Die hohen Kraft­stoff­prei­se belas­ten Verbrau­cher und Unter­neh­men. Und sie belas­ten die Wirt­schaft als Ganzes.
Doch die Diskus­si­on um Steu­er­sen­kun­gen greift zu kurz.

In jeder Diskus­si­on über Armut und Reich­tum wird schnell Einig­keit über die Notwen­dig­keit zur „Bekämp­fung der Armut“ erzielt, nicht aber über die Bekämp­fung des Reich­tums. Armut ist nun mal Reali­tät, die es zu bekämp­fen gilt. Während zur „Armuts­be­kämp­fung“ viele Vorschlä­ge präsen­tiert werden, deren Wirk­sam­kei­ten umstrit­ten sind, stößt bei einer Reich­tums­be­kämp­fung“ (ein kaum gehör­tes Wort!) jeder Vorschlag auf massi­ven Wider­stand derer, die den Reich­tum als
Voraus­set­zung zur Minde­rung der Armut anse­hen. Reich­tum sei nun mal in unse­rer markt­wirt­schaft­li­chen Ordnung von jeder­mann erreich­bar, wenn er nur intel­li­gent und flei­ßig genug sei.

Ohne die Schwin­gun­gen der Luft, könn­ten wir keine Stimme wahr­neh­men. Wir hören unsere Mitmen­schen spre­chen und brau­chen dabei nicht zu wissen, warum Luft schwingt und welche Beson­der­hei­ten dabei eine Rolle spie­len. Es dürfte eine große Mehr­heit sein, die nicht allzu viel Wissen über die Schwin­gun­gen von Luft hat. Ich gehöre auch dazu.

Diesen Herbst wird eini­ges passie­ren, das kann ich Ihnen verspre­chen! Menschen werden Angst haben. Die Farbe des Laubs wird sich ändern. Menschen werden Geld verlie­ren. Das Laub wird von den Bäumen fallen. Der Nieder­gang des Euro wird weiter­ge­hen. Das Laub wird nass werden. Die Menschen werden verwirrt, verängs­tigt und verär­gert auf die Stra­ßen Euro­pas gehen. Die Tiere werden sich auf den Winter vorbe­rei­ten. Die Menschen werden weiter vor der Wirt­schafts­kri­se stehen, wie das Kanin­chen vor der Schlange.

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Das Gefühl des Getrie­ben­seins beherrscht mitt­ler­wei­le alle Berei­che des mensch­li­chen Lebens. Die Drama­tik der Ereig­nis­sen nimmt zu und mit ihr die Anzahl der Ratschlä­ge von allen Seiten, was wohl jetzt als nächs­tes zu tun ist. Poli­ti­ker handeln sprung­haft und
meist „alter­na­tiv­los“. Bürge­rin­nen und Bürger verhar­ren im Gefühl der Macht­lo­sig­keit in einer lethar­gi­schen Erstar­rung. Sich ganz auf sich selbst konzen­trie­rend, die großen Dinge teil­nahms­los beob­ach­tend, bewäl­tigt man seinen Alltag. Dennoch ist die Lage ange­spannt und von heute auf morgen kann die vermeint­li­che Erstar­rung in offene Aggres­si­vi­tät umschla­gen. Wäre es da nicht wahr­lich Zeit für eine Inven­tur? Inne­hal­ten, Bestand aufneh­men und erst dann entschei­den, was als nächs­tes zu tun ist? So
handeln, dass wieder Ruhe einkeh­ren und sich lang­fris­ti­ge Entwick­lun­gen hin zum Guten einstel­len können? Ohne „Inven­tur“ aller Fragen des Geld­sys­tems werden wir nicht weiter kommen. Die Liste im folgen­den soll dyna­misch sein, ergänzt, gekürzt und erwei­tert werden. Sie soll dazu beitra­gen, die Schwie­rig­kei­ten zu erhellen.

Warum gibt es keine poli­ti­schen Gedich­te mehr? Diese Frage schwang mit, als die Zeit im März 2011 ihr Projekt „Poli­tik und Lyrik“ aus dem Boden stampf­te. Eine alte Form der poli­ti­schen Ausein­an­der­set­zung sollte wieder­be­lebt werden, eine Form die „schär­fer und witzi­ger“ sein konnte als Arti­kel oder Fotos – mein­ten die Redak­teu­re. Die Frage, warum es keine poli­ti­schen Gedich­te mehr gab oder gäbe, war für die Initia­to­ren schnell beant­wor­tet: Angeb­lich weil wir in einem ideo­lo­gie­frei­en Zeit­al­ter lebten, in dem partei­po­li­ti­sche oder gar agita­to­ri­sche Inhal­te nicht mehr gefragt seien. Inter­es­sant, dachte ich mir – inter­es­sant, weil ich glaube, dass die Welt sich niemals tiefer in eine Ideo­lo­gie verstrickt hat, als das gegen­wär­tig der Fall ist. Nur dass die Urhe­ber dieser Ideo­lo­gie kaum bekannt sind und nicht den Status genie­ßen, den man Ideo­lo­gie­stif­tern in frühe­ren Zeiten einräum­te. Das aber hängt eng mit ihren Glau­bens­sät­zen zusam­men, die Frei­heit und Indi­vi­dua­li­tät zum Zentrum der neuen Lehre erklä­ren. Mit fast schon reli­giö­sem Sendungs­be­wusst­sein setzt uns die Maschi­ne­rie der Massen­me­di­en alltäg­lich jenen Glau­bens­sät­zen aus und program­miert uns zu Skla­ven einer Minder­heit von Globa­li­sie­rungs­pro­fi­teu­ren. Diese Minder­heit bezeich­net sich selbst gern als ideo­lo­gie­frei und wissen­schafts­ori­en­tiert, ohne über die damit verbun­de­nen Vortei­le viele Worte zu verlie­ren. So wirk­sam ist die Gehirn­wä­sche, dass der unin­for­mier­te Mitläu­fer selbst in den tiefs­ten Krisen noch nach jenen Problem­lö­sern schreit, die unsere Proble­me erst verur­sacht haben. Da herrscht keiner­lei Einsicht, kein Hauch der Hoffnung.

Die in Utrecht in den Nieder­lan­den ansäs­si­ge Stif­tung „Social TRade Orga­ni­sa­ti­on”, kurz „STRO” genannt, ist eine der weni­gen Orga­ni­sa­tio­nen der Welt, die alter­na­ti­ve Geld­sys­te­me entwickelt.[1] STRO konzen­triert sich auf Alter­na­ti­ven zum aktu­el­len Geld, weil es offen­sicht­lich ist, dass das herr­schen­de Geld­sys­tem unnö­ti­ge Armut erzeugt und eine gefähr­li­che Belas­tung für die Umwelt und jede Kultur darstellt.

Die Social Trade Orga­ni­sa­ti­on (STRO) ist Initia­tor des „Kaufe Lokal“-Programms und setzt sich für dessen Kombi­na­ti­on mit komple­men­tä­ren Währun­gen ein, da diese die posi­ti­ve Wirkung lokal­be­wuss­ten Einkau­fens noch verstärken.

Die Produk­ti­on von Gütern und Dienst­leis­tun­gen ist eine zutiefst gesell­schaft­li­che Ange­le­gen­heit, die in der kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schaft über­wie­gend von privat­wirt­schaft­lich orga­ni­sier­ten Unter­neh­men wahr­ge­nom­men wird. Hieran wird sich – nach unse­ren Vorstel­lun­gen – auch in einer soli­da­ri­schen nach­ka­pi­ta­lis­ti­schen Ökono­mie im Prin­zip nichts ändern. Aller­dings muss sich die Verfas­sung insbe­son­de­re der großen Unter­neh­men und das Umfeld, in dem sie agie­ren, radi­kal ändern. In den folgen­den Ausfüh­run­gen soll es darum gehen, Grund­zü­ge einer neuen Unter­neh­mens­ver­fas­sung zu entwer­fen, die bewirkt, dass Unternehmen
nur dann erfolg­reich sind, wenn sie sich in den Dienst der Menschen und der Umwelt stellen.

Bei der Diskus­si­on über die (Wieder-)Einführung einer Vermö­gens­steu­er, entste­hen zahl­rei­che Fragen. Wer soll besteu­ert werden?
Was soll besteu­ert werden? Wie vermei­det man eine Flucht vor der Vermögenssteuer?

Das Rätsel­haf­te stimu­liert die Fanta­sie, und die Pira­ten­par­tei ist die Sphinx unter den poli­ti­schen Akteu­ren. Spezi­ell in Wirt­schafts­fra­gen glänz­te sie bislang durch Fest­le­gungs­scheu. Sind die Pira­ten eine „Links­par­tei mit Inter­net­an­schluss“, wie Gegner behaup­ten, oder doch verkapp­te Wirt­schafts­li­be­ra­le? Werden nach dem Grund­ein­kom­men auch umlauf­ge­si­cher­tes Geld und Regio­nal­wäh­run­gen bei der Partei eine poli­ti­sche Heimat finden? Der Erfolg der Pira­ten weckt Begehr­lich­kei­ten, und der Kampf um die Seele der Partei ist im vollen Gange. Wohin steu­ert das Pira­ten­schiff? Und wie könnte das Wirt­schafts­pro­gramm ausse­hen, das auf dem Bundes­par­tei­tag im Novem­ber verab­schie­det werden soll? Eine Zwischenbilanz.

Ist es ange­bracht, in einer Zeit, in der die Euro-Krise eska­liert, über Demo­kra­tie zu reden und die Regie­rung an ihre Pflich­ten zu erin­nern? Noch nie war es nöti­ger als jetzt, da grund­le­gen­de Entschei­dun­gen über unsere Währung anste­hen. Es gibt Zwei­fel darüber, dass solche Entschei­dun­gen demo­kra­tisch herbei­ge­führt werden. Zwar haben wir in unse­rem demo­kra­tisch gewähl­ten Bundes­tag eine starke Oppo­si­ti­on, die unde­mo­kra­ti­sches Vorge­hen der Regie­rung anpran­gert. Das glau­ben wir aber nur. In Wirk­lich­keit hat sich die SPD bei den Euro-Rettungs­maß­nah­men als Verbün­de­te der Regie­rung erwie­sen. Zurzeit über­prüft das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren zum ESM-Vertrag (Euro­päi­scher Stabi­li­täts-Mecha­nis­mus). Am 12. Septem­ber fällt das Gericht eine Entscheidung.

Die frei­wirt­schaft­li­che Theo­rie ist weit mehr als eine Geld­theo­rie. Sie kann auch als eine gegen Mono­po­le im weites­ten Sinne gerich­te­te Theo­rie verstan­den werden. Was aber kann unter „Mono­po­len im weites­ten Sinne“ verstan­den werden? Keynes beschrieb scharf­sin­nig die Eigen­schaf­ten der kriti­schen Assets und Dirk Löhr macht sie verständlich.