Autor: Webmaster HW

Das Rätsel­haf­te stimu­liert die Fanta­sie, und die Pira­ten­par­tei ist die Sphinx unter den poli­ti­schen Akteu­ren. Spezi­ell in Wirt­schafts­fra­gen glänz­te sie bislang durch Fest­le­gungs­scheu. Sind die Pira­ten eine „Links­par­tei mit Inter­net­an­schluss“, wie Gegner behaup­ten, oder doch verkapp­te Wirt­schafts­li­be­ra­le? Werden nach dem Grund­ein­kom­men auch umlauf­ge­si­cher­tes Geld und Regio­nal­wäh­run­gen bei der Partei eine poli­ti­sche Heimat finden? Der Erfolg der Pira­ten weckt Begehr­lich­kei­ten, und der Kampf um die Seele der Partei ist im vollen Gange. Wohin steu­ert das Pira­ten­schiff? Und wie könnte das Wirt­schafts­pro­gramm ausse­hen, das auf dem Bundes­par­tei­tag im Novem­ber verab­schie­det werden soll? Eine Zwischenbilanz.

Ist es ange­bracht, in einer Zeit, in der die Euro-Krise eska­liert, über Demo­kra­tie zu reden und die Regie­rung an ihre Pflich­ten zu erin­nern? Noch nie war es nöti­ger als jetzt, da grund­le­gen­de Entschei­dun­gen über unsere Währung anste­hen. Es gibt Zwei­fel darüber, dass solche Entschei­dun­gen demo­kra­tisch herbei­ge­führt werden. Zwar haben wir in unse­rem demo­kra­tisch gewähl­ten Bundes­tag eine starke Oppo­si­ti­on, die unde­mo­kra­ti­sches Vorge­hen der Regie­rung anpran­gert. Das glau­ben wir aber nur. In Wirk­lich­keit hat sich die SPD bei den Euro-Rettungs­maß­nah­men als Verbün­de­te der Regie­rung erwie­sen. Zurzeit über­prüft das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren zum ESM-Vertrag (Euro­päi­scher Stabi­li­täts-Mecha­nis­mus). Am 12. Septem­ber fällt das Gericht eine Entscheidung.

Die frei­wirt­schaft­li­che Theo­rie ist weit mehr als eine Geld­theo­rie. Sie kann auch als eine gegen Mono­po­le im weites­ten Sinne gerich­te­te Theo­rie verstan­den werden. Was aber kann unter „Mono­po­len im weites­ten Sinne“ verstan­den werden? Keynes beschrieb scharf­sin­nig die Eigen­schaf­ten der kriti­schen Assets und Dirk Löhr macht sie verständlich.

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Seit dem Beginn der indus­tri­el­len Revo­lu­ti­on haben wir ein beein­dru­cken­des, sehr stabi­les Wachs­tum des Ener­gie­ver­brauchs der mensch­li­chen Zivi­li­sa­ti­on erlebt. Die Daten der US-ameri­ka­ni­schen „Energy Infor­ma­ti­on Agency“ zeigen für den US-Ener­gie­ver­brauch seit 1650 (1635–1945, 1949–2009, inklu­si­ve Holz, Biomas­se, fossi­ler Treib­stof­fe, Wasser­kraft, Nuklearenergie
u.s.w. ), einen auffal­lend konstan­ten Wachs­tums­kurs, der durch eine jähr­li­che Wachstum­ra­te von 2,9% gekenn­zeich­net ist.

Es begann alles mit einer „beiläu­fig“ gemach­ten Äuße­run­gen in einer Email. Darin schrieb Stef­fen Henke im Herbst 2010, dass es doch möglich sein müsse, zu bewei­sen, wie viele Menschen sich schon heute für ein besse­res Geld­sys­tem einset­zen. Wenn viele das Glei­che wollen, dann werden sie unüber­hör­bar und es kann zu wich­ti­gen Verän­de­run­gen kommen, war seine Schlussfolgerung.
Eine große Veran­stal­tung, auf der alle Flagge zeigen können, müsse her.

Wir müssen natür­li­ches Wirt­schaf­ten vom Stigma des Anrü­chi­gen befrei­en, das ihm wegen der Auswüch­se des Sozi­al­dar­wi­nis­mus anhaf­tet. Nicht nur der „Kampf ums Dasein“ prägt natür­li­che Ökosys­te­me. Bei genau­er Betrach­tung finden wir auch viel Posi­ti­ves: Koope­ra­ti­on, gesun­de Wachs­tums­gren­zen, Ausgleich zwischen den Extre­men, frei flie­ßen­de Ener­gien und den Verzicht auf abstrak­te Besitz­ver­hält­nis­se. Natür­li­che Ökono­mie ist ein Wirt­schaf­ten nach natür­li­chen Prin­zi­pi­en, die das Beson­de­re unse­rer Situa­ti­on als Menschen nicht verleug­net. Vor allem ist sie ein Heil­mit­tel gegen die Domi­nanz egois­ti­scher Einzel­in­ter­es­sen. Denn Ökolo­gie bedeu­tet im Kern: Jeder Teil erhält seinen Sinn durch die Harmo­nie mit einem größe­ren Ganzen.

Nun hat Grie­chen­land wieder Luft zum Atmen. Es hat gewählt, konser­va­tiv zur Freude der Euro­kra­ten. Ist damit Grie­chen­land und
der EURO geret­tet? Nein, mit der Wahl wurde nichts entschie­den, nur die Aussich­ten zur Rettung ein wenig verbes­sert, glaubt man. Das retten­de Ufer in Sicht, stram­peln die Grie­chen darauf zu, die Köpfe wie Ertrin­ken­de Unter­kan­te Kinn gerade über Wasser haltend. Reichen die Kräfte nun aus, um Land zu erreichen?

Es wird zu viel gespart! Neben den Lebens­ver­si­che­run­gen, den staat­li­chen und priva­ten Renten­kas­sen und den Beam­ten­kas­sen sind die Rentiers (das sind Menschen mit hohen Vermö­gen, die daraus ihr leis­tungs­lo­ses Einkom­men – den Zins – beziehen[1]) mit die Haupt­ver­ant­wort­li­chen für das Anwach­sen der riesi­gen Geldvermögen.

[1] Allge­mei­ne Theo­rie der Beschäf­ti­gung, des Zinses und des Geldes, Dunker & Humblot 1936, John Maynard Keynes Seite 316–318 Der Rentier der „…den knapp­heits­be­ding­ten Wert des Kapi­tals auszu­nut­zen“ „…dass der sanfte Tod des Rentiers, des funk­ti­ons­lo­sen Inves­tors nichts plötz­li­ches sein wird….“ Aber er wird in 1 bis 2 Gene­ra­tio­nen „.. nicht mehr einen Bonus (Zins und Zinses­zins) erhalten.