Ende der Demokratie in Amerika? – Werner Peters

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Man möchte am liebs­ten den Gedan­ken nicht hoch­kom­men lassen und schon gar nicht ausspre­chen, allein aus Respekt vor den über 500.000 Corona-Toten – aber diese Pande­mie hat sich in einer gera­de­zu schick­sal­haf­ten Weise auch als ein Segen für Ameri­ka erwiesen.

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Ohne sie und die durch sie ausge­lös­ten Verwer­fun­gen und Einbrü­che vor allem des Wirt­schafts­le­bens hätte es weite­re vier Jahre der Präsi­dent­schaft Donald Trumps gege­ben mit einer beispiel­lo­sen Beschä­di­gung der Demo­kra­tie und der gesell­schaft­li­chen Ordnung.

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Es kann keinen Zwei­fel daran geben – betrach­tet man den knap­pen Ausgang der Wahl am 3. Novem­ber –, dass Donald Trump als Sieger hervor­ge­gan­gen wäre, wenn die Wirt­schaft, nicht zuletzt aufgrund seiner rück­sichts­lo­sen Aushe­be­lung des Umwelt­schut­zes, sich weiter so gut entwi­ckelt hätte, wie es zu Beginn des Jahres aussah.

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Das wirt­schaft­li­che Klima und das subjek­ti­ve Befin­den der Menschen in ihm sind, ob man es bedau­ert oder nicht, letzt­lich wahl­ent­schei­dend. Bill Clin­ton hat es bei seinem Wahl­kampf für das Präsi­den­ten­amt auf die simple Formel gebracht: „It’s the econo­my, stupid!“. Und bei den Wahlen am 3. Novem­ber war keines­wegs die deso­la­te Lage des Gesund­heits­we­sens aufgrund der Corona-Pande­mie, sondern mit 37 % bei den Wählern die Wirt­schaft der ausschlag­ge­ben­de Aspekt für ihr Votum.

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Wie es weiter­ge­gan­gen wäre

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Wenn wir wirk­lich erfas­sen wollen, in welchem Zustand sich die ameri­ka­ni­sche Demo­kra­tie befin­det, um von daher eine Einschät­zung der Entwick­lung der poli­ti­schen Lage in den USA vorzu­neh­men, ist es nötig sich zu verge­gen­wär­ti­gen, was vier weite­re Jahre mit Donald Trump im Weißen Haus bedeu­tet hätten, ein Szena­rio, das immer­hin ein großer Teil der ameri­ka­ni­schen Bevöl­ke­rung, davon viele gera­de­zu mit Begeis­te­rung, gewünscht hat.

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Über die durch­aus ernst gemein­ten Beschwö­run­gen der Poli­ti­ker und Kommen­ta­to­ren, allen voran Joe Biden, dass die ameri­ka­ni­sche Demo­kra­tie sich als wider­stands­fä­hig erwie­sen habe, insbe­son­de­re inso­fern sie den gewalt­sa­men Umsturz abge­wen­det habe, darf man nicht verges­sen, in welchem Zustand sie sich am Vorabend der Abwahl von Donald Trump befand und wie sie nach seiner Nieder­la­ge von ihm wochen­lang in ihren Grund­fes­ten ange­grif­fen wurde.

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Trump hat die beson­de­re Macht­fül­le des Präsi­den­ten, der nicht vom Parla­ment abhän­gig und ihm Rechen­schaft schul­dig ist, extrem ausge­wei­tet und prak­tisch auto­ri­tär regiert. Das System der „checks and balan­ces“, bei dem der Kongress den Präsi­den­ten vor allem über die Bewil­li­gung von Haus­halts­mit­teln kontrol­liert und in Schach hält, war zusam­men­ge­bro­chen. James Madi­son, einer der Grün­der­vä­ter der Repu­blik, hatte seine Erwar­tung auf das Funk­tio­nie­ren dieses Systems damit begrün­det, dass „ambi­ti­on coun­ter­acts ambi­ti­on“, also jede der beiden Mächte eifer­süch­tig darauf bedacht wäre, dass die andere Seite nicht zu stark würde. Die Schöp­fer der Verfas­sung hatten sich nicht vorstel­len können, dass die Mitglie­der des Kongres­ses, der von ihnen bewusst als die wich­tigs­te und stärks­te Insti­tu­ti­on – weil Vertre­te­rin des Volkes – konzi­piert war, sich bedin­gungs­los einem mittel­mä­ßi­gen Demago­gen unter­wer­fen und zum Erfül­lungs­ge­hil­fen seiner erra­ti­schen poli­ti­schen Agenda degra­die­ren lassen würden. Hier wird eine gefähr­li­che Fehl­stel­le in der ameri­ka­ni­schen Verfas­sung offen­kun­dig, die aber bisher nicht die ihr gebüh­ren­de Beach­tung gefun­den hat: die insti­tu­tio­nel­le Unab­hän­gig­keit des Präsi­den­ten, der – entspre­chen­de Mehr­hei­ten im Senat voraus­ge­setzt – gesetz­wid­rig, ja gera­de­zu krimi­nell agie­ren kann, wie die bisher alle geschei­ter­ten Impeach­ment-Verfah­ren gezeigt haben.

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Die Repu­bli­ka­ner im Kongress, die bis 2018 die Mehr­heit in beiden Häusern hatten, danach immer noch im Senat, haben dem Auto­kra­ten im Weißen Haus keinen Wider­stand entge­gen­ge­bracht. Zum einen, weil er ihnen gefäl­lig war bei der Durch­set­zung ihrer Lieb­lings­pro­jek­te, insbe­son­de­re Steu­er­sen­kun­gen für die Reichen, vor allem aber aus Angst vor der repu­bli­ka­ni­schen Wähler­ba­sis, die sich in den vier Jahren Trump-Präsi­dent­schaft zu einer fana­ti­schen Trump-Anhän­ger­schaft entwi­ckelt hatte.

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Dieser Kurs einer Umwand­lung der ameri­ka­ni­schen Demo­kra­tie in eine fakti­sche Ein-Perso­nen-Herr­schaft hätte sich nach einem Wahl­sieg Donald Trumps und damit Bestä­ti­gung seiner Poli­tik und seines Herr­schafts­stils nur noch schnel­ler fort- und fest­ge­setzt. Donald Trump hatte schon vor der Wahl davon gespro­chen, dass er in seiner Rolle als Präsi­dent von der Verfas­sung eigent­lich unum­schränk­te Macht zuge­wie­sen bekom­men habe, eine unge­heu­er­li­che Anma­ßung, die aber wie alle seine Tabu­brü­che nicht öffent­lich abge­straft wurde.

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In den mögli­chen weite­ren vier Jahren Präsi­dent­schaft Trump mit einem will­fäh­ri­gen Kongress an seiner Seite oder besser unter seinem Kura­tel, hätte er nicht nur die Macht des Präsi­den­ten­am­tes weiter ausge­baut, sondern alle rele­van­ten demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen seinem Herr­schafts­sys­tem ange­passt. Es ist bei der Fülle der sich teil­wei­se über­schla­gen­den Ereig­nis­se und der Unzahl der tägli­chen Lügen und Unge­reimt­hei­ten aus dem Weißen Haus nicht so rich­tig zur Kennt­nis genom­men worden, dass Trump und seine Höflin­ge in den letz­ten Jahren syste­ma­tisch Behör­den, Kommis­sio­nen, Regie­rungs­agen­tu­ren mit einsei­tig konser­va­ti­vem Perso­nal besetzt oder ganz aufge­löst haben, wenn sie nicht mehr ins poli­ti­sche Programm von Trump pass­ten. In ähnli­cher Weise wurden auch im Justiz­be­reich Hunder­te von Rich­ter­stel­len mit stram­men Repu­bli­ka­nern neu besetzt. Die öffent­li­che Verwal­tung wäre im Jahre 2024 gleich­ge­schal­tet gewe­sen. Bei der Justiz hätte es mögli­cher­wei­se noch Wider­stand gege­ben, aber auch dort wäre der Einfluss des Trumpis­mus spür­bar gewachsen.

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Es ist durch­aus keine reine Fanta­sie, wenn man davon ausgeht, dass Trump auch eine Art erbli­cher Monar­chie ins Auge gefasst hat und zumin­dest daran gear­bei­tet hätte, eines seiner Kinder, Ivanka oder Donald jr., als Nach­fol­ger zu etablie­ren. Versuchs­bal­lons in diese Rich­tung wurden bereits gestar­tet. Nach all dem was die vergan­ge­nen vier Jahre gebracht haben, nach dem, was der versuch­te Putsch am 06. Januar gezeigt hat, darf man sich keinen Illu­sio­nen hinge­ben über das Ausmaß an Ener­gie, die Donald Trump für den Gewinn, den Ausbau und den Erhalt von Macht einzu­set­zen in der Lage ist.

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Wir hätten im Jahr 2024 die Demo­kra­tie in Ameri­ka vergeb­lich gesucht. Das Land hätte sich unge­fähr so darge­stellt, wie wir die heuti­ge Situa­ti­on in der Türkei beurteilen.

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Zum Glück kam alles anders, oder etwa nicht?

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Nun wurde er aber abge­wählt. Ist jetzt alles vorbei, ist alles anders? Hat die Demo­kra­tie, wie immer wieder beschwo­ren wurde, sich als wider­stands­fä­hig erwie­sen? Ist sie wieder­her­ge­stellt? An der Ober­flä­che, ja. Mit der Über­nah­me des Präsi­den­ten­am­tes durch Joe Biden ist wieder so etwas wie Norma­li­tät im Poli­tik­be­trieb zurück­ge­kehrt, vor allem gibt es wieder so etwas wie poli­ti­sche Kultur mit Anstand, Würde, Respekt und Dialog­be­reit­schaft. Aber die ameri­ka­ni­sche Gesell­schaft ist tief gespal­ten, und die Verwund­bar­keit des poli­ti­schen Systems, auf das die Ameri­ka­ner so stolz sind, ist offen zutage getre­ten. Trump, aber nicht nur er, sondern eine Reihe weite­rer Oppor­tu­nis­ten warten nur auf die Gele­gen­heit, die Schwä­chen des Systems auszu­nut­zen, um es durch eine auto­ri­tä­re Herr­schaft zu ersetzen.

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Wie konnte es dazu kommen, und wieso so plötz­lich und so tief­grei­fend? Die Ursa­chen für diese Entwick­lung sind viel­fäl­tig und gehen weit zurück. Grund­sätz­lich kann man sagen, dass Donald Trump zur rich­ti­gen Zeit am rich­ti­gen Ort war, um eine sich seit langem aufstau­en­de poli­ti­sche Gemenge­la­ge zur Entla­dung zu brin­gen. Die Basis dieses Gemen­ges ist eine sich bis zur Wut stei­gern­de Unzu­frie­den­heit vor allem der unte­ren Mittel­schicht und der Unter­schicht, die sich von dem rasan­ten Tempo der wirt­schaft­li­chen Verän­de­run­gen abge­hängt fühlen. Stich­wort: Verlust vormals gut bezahl­ter Indus­trie­ar­beits­plät­ze durch Globa­li­sie­rung und Digi­ta­li­sie­rung. Im Kern geht es aber nicht nur um den wirt­schaft­li­chen und finan­zi­el­len Aspekt dieses Nieder­gangs, hierin steckt auch die Sehn­sucht nach der „guten, alten Zeit“, in der die Verhält­nis­se klar und über­schau­bar waren. Trumps Lock­ruf „Make Ameri­ca great again“ versprach ja keinen Aufbruch in die Zukunft, sondern war im Grunde genom­men eine Beschwö­rung der golde­nen Vergan­gen­heit Amerikas.

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