Welt im Wan­del – Ein Kom­men­tar von Wil­helm Schmülling

Der Kampf ums „Weiße Haus“ demons­triert mit den Lügen beider Kandi­da­ten die Wider­lich­keit des Umgangs zwischen Poli­ti­kern und Bürgern. Sprä­che einer die reine Wahr­heit, könnte er bei der Präsi­dent­schafts­wahl Traum­er­geb­nis­se erzie­len. Auch wer weni­ger lügt ist nicht heraus­zu­fin­den, womit Ameri­ka­ner die Möglich­keit hätten, das „klei­ne­re Übel“ zu wählen. So wird Demo­kra­tie zu Tode gelogen.
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Auch in Deutsch­land geht man mit Täuschun­gen und Lügen vor, was zur Poli­tik­ver­dros­sen­heit führt und die Demo­kra­tie gefähr­det. Ange­sichts des Strei­tes um das soge­nann­te Frei­han­dels­ab­kom­men CETA, das vom Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt nur mit stren­gen Aufla­gen vorläu­fig gebil­ligt wurde, erüb­rigt sich die Beweis­füh­rung über eine Welt im Wandel. Seit den gehei­men Verhand­lun­gen zu diesen „Frei­han­dels­ab­kom­men“ zwischen Europa und Kanada steht fest: Noch nie versuch­te man mit „Frei­han­dels­ver­trä­gen“ welt­weit einen derar­ti­gen Umbruch durch­zu­drü­cken wie mit CETA und TTIP. Klagen von Konzer­nen gegen Staa­ten soll­ten zuge­las­sen werden, und zwar mit Gerich­ten außer­halb unse­res staat­li­chen Rechts­sys­tems. Inwie­weit solche demo­kra­tie­feind­li­chen Para­gra­fen gestri­chen wurden, wird die endgül­ti­ge Fassung des CETA-Vertra­ges zeigen.
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Bulga­ri­en und Rumä­ni­en haben nach Erfül­lung klei­ner Forde­run­gen zuge­stimmt. Wie lange noch sträubt sich Wallo­ni­en gegen die Unter­zeich­nung? Immer noch sieht das wallo­ni­sche Parla­ment schäd­li­che Auswir­kun­gen auf die euro­päi­sche Wirt­schaft. Jetzt will Martin Schulz die Wallo­nen weich­ko­chen, so als ob beim Schei­tern von CETA Euro­pas Unter­gang bevorstünde.
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Bisher haben unsere ach so klugen Ökono­men versucht, die Konjunk­tur inner­halb des kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schafts­sys­tems zu stabilisieren.
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Sie setzen auf Wachs­tum, Wachs­tum, Wachs­tum. Dümmer geht es nicht, ohne Lügen auch nicht. Dieses Mantra vom Wachs­tum offen­bart die ganze Hilf­lo­sig­keit der Poli­ti­ker und Ökono­men. Viele Schü­ler kennen das Beispiel vom orien­ta­li­schen König, der – falls er das Schach­spiel verliert – seinem Spiel­part­ner einen Wunsch erfül­len wollte. Der selbst­si­che­re König verlor und fragte nach dem Wunsch seines Part­ners. Der war sehr beschei­den, fand der König, weil der Gewin­ner nur ein Getrei­de­korn auf das erste Feld gelegt haben wollte. Auf das 2. Feld zwei Körner, auf das 3. Feld vier Körner, auf das 4. Feld acht Körner jeweils in Verdop­pe­lungs­schrit­ten 16, 32, 64, 128, 256 Körner usw. bis zum 64-ten Feld des Schach­bretts. Doch schon bei 128 Körnern wurde dem König mulmig, sie pass­ten nicht aufs achte Feld. Säcke wurden zur Hilfe genom­men, die bald auch nicht mehr ausreich­ten. Kurzum: der Wunsch war nicht erfüllbar.
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Was sagt uns dieses Beispiel heute? Stän­di­ges Wachs­tum der Produk­ti­on ist unmög­lich. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann das Wirt­schafts­sys­tem zusam­men­bricht. Aufhal­ten kann man diese Entwick­lung nur, wenn Teile des Waren­aus­sto­ßes zerstört werden. Mit der Vernich­tung land­wirt­schaft­li­cher Produk­te zur „Markt­sta­bi­li­sie­rung“ haben wir einen schla­gen­den Beweis. Aber auch Indus­trie­pro­duk­te wie Klei­dung werden geschred­dert. Die Beispie­le lassen sich fortsetzen.
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Die effek­tivs­te Vernich­tung von Sach­gü­tern ist ein Krieg. Wollen wir das, um den Wieder­auf­bau als Wirt­schafts­wun­der feiern zu können? Es war nach dem Zwei­ten Welt­krieg kein Wunder, es war die logi­sche Konse­quenz des kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schafts­sys­tems. System­kri­tik jedoch ist ein abso­lu­tes Tabu. Alle Partei­en im Bundes­tag halten sich daran.
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Doch über­all in der Welt kriselt es. Über­all ist man ratlos. Wer die Frage nach dem Geld­sys­tem als dem domi­nie­ren­den Faktor des Wirt­schafts­sys­tems über­geht, fördert die Krise statt sie zu bekämp­fen. Silvio Gesell hat mit seiner „Natür­li­chen Wirt­schafts­ord­nung durch Frei­land und Frei­geld“ den Grund­stein gelegt für eine Welt in Wohl­stand und Frie­den, ohne Kapi­ta­lis­mus und Kommunismus.
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Schon Konfu­zi­us forder­te Mensch­lich­keit und Gerechtigkeit.
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Dem Zitat „Ehret Lykurg, er ächte­te das Gold“ müsste gleich­be­rech­tigt zur Seite gestellt werden: „Ehret Konfu­zi­us, er forder­te Mitmensch­lich­keit und Gerech­tig­keit.“ (Lunnyu).