Kategorie: TTIP

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TTIP – Fortsetzung der Geopolitik mit anderen Mitteln – Marcel Humuza

– Fort­set­zung der Geopo­li­tik mit ande­ren Mitteln – Marcel Humuza Auch die EU-Handel­s­­po­­li­­tik hat sich längst vom Multi­la­te­ra­lis­mus verab­schie­det — Man solle aufhö­ren, Flug­zeug­trä­ger, Kampf­jets und Rake­ten zu zählen, schrieb Phil­lip Stephens vor kurzem in der Finan­ci­al Times. Das Schei­tern der USA in Afgha­ni­stan und Irak habe der Welt die…

Das internationale Bündnis „Stop TTIP“ will vor dem vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die EU-Kommission vorgehen. Die hatte eine Registrierung der EBI im September aus formalen Gründen abgelehnt. Foto: Pat Christ
Foto: © Pat Christ
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Trojanisches Pferd TTIP – Pat Christ

Künf­tig soll er supra­na­tio­nal orga­ni­siert werden, der Handel von Waren und Dienst­leis­tun­gen. TTIP heißt das Stich­wort, das seit Mona­ten durch die Medien geis­tert. Die Ängste sind groß. TTIP, wird vermu­tet, treibt einen auf Ausbeu­tung und absur­des Wachs­tum gerich­te­ten Wirt­schafts­pro­zess weiter voran. Bemer­kens­wert: Der Wider­stand hier­ge­gen führt eine Viel­zahl von Akteu­ren…

TTIP TiSA 0

Die kommunalen Auswirkungen von TTIP und TiSA – Wilhelm Neurohr

Die zu erwar­ten­den Auswir­kun­gen und Einschnit­te der TTIP- und TiSA-Abkom­­men versto­ßen teil­wei­se gegen das Grund­ge­setz und die Kommu­nal­ver­fas­sung. Aber auch gegen euro­päi­sche Verträ­ge und die gülti­ge Grun­d­­rech­­te- und Sozi­al­char­ta der EU. Die kommu­na­len Spit­zen­ver­bän­de (Städ­te­tag, Land­kreis­tag und Städte- und Gemein­de­bund sowie die Verbän­de der öffent­li­chen Dienst­leis­ter) sind bei alle­dem außen…