„Revolution der Demokratie“ – Rezension von Siegfried Wendt
Als ich den Aufsatz „Ketzerische Gedanken zum Problem der Machtverteilung“ verfasste, der dann in der HUMANEN WIRTSCHAFT (3/2021) erschien, kannte ich das Buch „Revolution der Demokratie“ von Johannes Heinrichs noch nicht. Am Ende meines damaligen Aufsatzes habe ich darauf hingewiesen, dass ich für diesen Aufsatz auch den Titel „Demokratie ja – aber nicht so! Ja wie denn dann?“ hätte wählen können. Hier kann ich nun sagen, dass dies auch ein passender Titel für Heinrichs Buch gewesen wäre. Denn das zweite Kapitel dieses Buches hat die Überschrift „Demokratie von Gestern“, und das neunte Kapitel hat die Überschrift „Demokratie von Morgen“.
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Mir liegt die zweite Auflage dieses Buches vor, und diese erschien bereits 2014 im Academia-Verlag (St. Augustin). Ich vermute, dass bereits kurz nach dem ersten Erscheinen des Buches irgendwo eine erste Rezension erschienen ist. Aber das macht meine heutige Rezension nicht überflüssig, denn das Buch ist so zukunftsrelevant, dass es auf keinen Fall in Vergessenheit geraten darf. Der Autor Johannes Heinrichs ist Philosoph und Soziologe; da kann leicht die Frage aufkommen, wieso ich als Ingenieur der Digitaltechnik auf die Idee komme, das vorliegende Buch zu rezensieren. Dazu muss ich sagen, dass ich dieses Buch nicht als akademischer Fachmann rezensiere, sondern als politisch gebildeter Bundesbürger, der sich schon seit vielen Jahren über die eklatanten Mängel unserer Demokratie aufregt. Aber erst beim Lesen des vorliegenden Buches ist mir klar geworden, dass diese Mängel die unmittelbare Konsequenz der untauglichen Form unserer Demokratie sind und dass es durchaus eine Form von Demokratie geben kann, welche diese Mängel vermeidet.
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Die folgende kurze Liste enthält die wesentlichen Mängel, die ich hier meine:
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Obwohl in Artikel 38 des Grundgesetzes festgehalten ist, dass die Abgeordneten an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind, gibt es den Fraktionszwang. In diesem äußert sich der Sachverhalt, dass die Parteien dem Parteiwohl den Vorrang geben vor dem Allgemeinwohl. Zwar kommt der Begriff Fraktionszwang im Grundgesetz nicht vor, trotzdem aber wissen die Abgeordneten, dass sie ihre Wiederaufstellung auf den Kandidatenlisten für die kommenden Wahlen aufs Spiel setzen, wenn sie nicht im Sinne der Fraktionsführung abstimmen.
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Die Konkurrenzsituation, in der sich die Parteien zueinander befinden, führt dazu, dass keine Partei sich traut, den Wählern offen zu sagen, dass wir unserer Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen nur dadurch gerecht werden, dass wir zu einem bescheideneren Lebenswandel zurückkehren. Stattdessen wird weiterhin – wider besseres Wissen – gebetsmühlenartig die Forderung nach Wirtschaftswachstum wiederholt. – - –
Der Bundestag ist weit davon entfernt, ein repräsentatives Abbild des Wahlvolkes zu sein. So sind beispielsweise – jeweils bezogen auf ihren Anteil an der Gesamtbevölkerung – die Juristen um den Faktor zehn über- und die Ingenieure um den Faktor zehn unterrepräsentiert. Dies ist eine Folge der unterschiedlichen Attraktivität des Abgeordnetenamtes für die verschiedenen Berufsgruppen. Gerade diejenigen Bürger, die aufgrund ihrer hohen Bildung und ihrer ausgeprägten Solidarverantwortung besonders für ein Abgeordnetenamt geeignet wären, treten als Kandidaten gar nicht an, weil sie damit rechnen müssten, im Wahlkampf von weniger geeigneten Kandidaten „mit Schmutz beworfen zu werden“. – - –
Die Vielfalt der Fachgebiete, auf die sich die vom Bundestag zu verabschiedenden Gesetze beziehen, ist so groß, dass – wenn überhaupt – immer nur ganz wenige Abgeordnete kompetent darüber urteilen können. Grob kann man sagen, dass die Erwartung, auf so vielen Gebieten kompetent zu sein, dazu führt, dass letztlich auf keinem Gebiet eine echte Kompetenz vorliegt.
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Sowohl das rezensierte Werk „Revolution der Demokratie“, als auch die Kurzfassung „Demokratiemanifest“ von Johannes Heinrichs sind beide bei uns im Shop erhältlich. Der KURZLINK führt Sie direkt dorthin: https://hwlink.de/jhb275
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