Gol­dene Regeln – gol­dene Zei­ten – Olah, Huth & Löhr

Gol­dene Regeln – gol­dene Zei­ten – Nor­bert Olah, Tho­mas Huth & Dirk Löhr
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Mit einer opti­ma­len Staats­fi­nan­zie­rung aus Boden­ren­ten (und Geld­nut­zungs­ge­büh­ren) verwan­deln sich Staats­ver­schul­dung, Steu­er­hin­ter­zie­hung, Steu­er­flucht, Schwarz­ar­beit und Arbeits­lo­sig­keit in über­flüs­si­ge Schein­pro­ble­me. Ein frischer Blick auf die volks­wirt­schaft­li­che Gesamt­rech­nung durch die Brille der golde­nen Regeln der Kapi­tal­ak­ku­mu­la­ti­on und der Staats­fi­nan­zie­rung zeigt, dass diese Sicht­wei­se realis­tisch und der Lösungs­weg gang­bar ist. Die Einkom­men­steu­er kann durch eine Boden­wert­steu­er abge­löst werden. Die Arbeit wird nicht mehr künst­lich verteu­ert und Voll­be­schäf­ti­gung wird bezahl­bar.
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Das ordnungs­po­li­ti­sche Credo
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Unter dem Begriff Boden­ren­te werden hier alle ökono­mi­schen Renten zusam­men­ge­fasst, die nicht den beiden Produk­ti­ons­fak­to­ren Arbeit und Kapi­tal zuge­ord­net werden können, sondern dem verblei­ben­den drit­ten klas­si­schen Produk­ti­ons­fak­tor Boden zuge­schrie­ben werden dürfen. In vielen Lehr­bü­chern ist der Boden als eigen­stän­di­ger Produk­ti­ons­fak­tor unter den Tisch gefal­len. Man behan­delt den Boden wie ein Kapi­tal­gut, das belie­big vermehr­bar und ersetz­bar ist. Bei vermehr­ba­ren und substi­tu­ier­ba­ren Kapi­ta­li­en bewirkt der markt­wirt­schaft­li­che Wett­be­werb eine Entka­pi­ta­li­sie­rung, indem sich die Kapi­tal­ren­di­ten wegkon­kur­rie­ren. Inso­fern der Boden nicht vermehr­bar und substi­tu­ier­bar ist, können die Boden­ren­ten auch nicht im Wett­be­werbs­gleich­ge­wicht verschwin­den. Der Boden muss daher künst­lich entka­pi­ta­li­siert werden, um ein Markt­ver­sa­gen zu vermei­den.
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Während der Marxis­mus uns erzäh­len will, dass es unbe­dingt notwen­dig wäre, priva­te Güter (Produk­ti­ons­mit­tel) zu verstaat­li­chen, meint der Neoli­be­ra­lis­mus, es sei eine gute Idee, öffent­li­che Güter (Schie­nen­netz, Stadt­wer­ke) zu priva­ti­sie­ren. Ein ordnungs­po­li­ti­scher Ansatz, der Nutzen und Kosten möglichst beiein­an­der halten will, wird öffent­li­che Güter defi­nie­ren wie etwa Geld und Boden, deren Inwert­set­zung als Gemein­schafts­leis­tung ange­se­hen werden kann, und sich aus diesen Gütern refi­nan­zie­ren, so dass den sozia­len Kosten auch sozia­li­sier­te Einnah­men gegen­über­ste­hen.
Markt­ver­sa­gen und Staats­ver­sa­gen sind zwei Seiten der glei­chen Medail­le. Mal gibt es den Markt als Retter bei Staats­ver­sa­gen, dann wieder den Staat als Retter bei Markt­ver­sa­gen. Mit einer Staats­fi­nan­zie­rung aus Geld und Boden wird dage­gen die Funk­ti­ons­fä­hig­keit von Markt und Staat herge­stellt. Jenseits der libe­ra­len Idylle des Mark­tes und der sozia­lis­ti­schen Idylle des Staa­tes liegt die Theo­rie opti­ma­ler Wirt­schafts­pro­zes­se. Wer Etiket­ten braucht, kann die Vorschlä­ge zur Geld- und Boden­re­form als kriti­sche Synthe­se aus Boden­so­zia­lis­mus und Ordo­li­be­ra­lis­mus auffas­sen.
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Golde­ne Regeln
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Die volks­wirt­schaft­li­che Gesamt­rech­nung führt Buch über die Entste­hung, Verwen­dung und Vertei­lung des Sozi­al­pro­dukts. Sowohl die golde­ne Regel der Kapi­tal­ak­ku­mu­la­ti­on (Maurice-Allais-Theo­rem) als auch die golde­ne Regel der Staats­fi­nan­zie­rung (Henry-George-Theo­rem) beschrei­ben Entspre­chun­gen zwischen der Verwen­dung und der Vertei­lung des Sozi­al­pro­dukts. Auf einem opti­ma­len Wachs­tums­pfad muss das Arbeits­ein­kom­men dem Konsum entspre­chen und das Kapi­tal­ein­kom­men den Inves­ti­tio­nen. Die öffent­li­chen Güter sollen aus der Boden­ren­te finan­ziert werden. Insge­samt hat man also drei Glei­chun­gen für die Entloh­nung der drei Produk­ti­ons­fak­to­ren Arbeit, Kapi­tal und Boden:
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Arbeits­ein­kom­men = Konsum
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Kapi­tal­ein­kom­men = Inves­ti­ti­on
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Boden­ren­te + Güter­steu­ern = Staats­gü­ter
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Die golde­nen Regeln beschrei­ben einen opti­ma­len und ausbeu­tungs­frei­en Wirt­schafts­pro­zess. Es stellt sich somit die Frage, inwie­weit die golde­nen Regeln in der ökono­mi­schen Reali­tät erfüllt sind oder erfüllt werden können. Hierzu werden im Folgen­den die Daten der volks­wirt­schaft­li­chen Gesamt­rech­nung unter­sucht (Quelle: Statis­ti­sches Bundes­amt)…

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