Diese Wirtschaft tötet – Christoph Rinneberg

Rede zur Haupt­ver­samm­lung der Deut­schen Bank in Frankfurt/M, 22.05.2014

Sehr geehr­te Gast­ge­ber, sehr geehr­te Gäste dieser Haupt­ver­samm­lung,

Sie sind heute Morgen, sofern Sie über den Haupt­ein­gang in diese Fest­hal­len-Versamm­lung gelangt sind, über Plaka­te mit einer harten Botschaft begrüßt worden: „Diese Wirt­schaft tötet.“

Dies hat kein Gerin­ge­rer gesagt als Papst Fran­zis­kus, in seinem ersten Apos­to­li­schen Schrei­ben vom 24. Novem­ber 2013. Ich spre­che hier für die „Initia­ti­ve Ordens­leu­te für den Frie­den“ (IOF), die seit fast einem Vier­tel­jahr­hun­dert allmo­nat­lich vor der Zentra­le der Deut­schen Bank Mahn­wa­che gegen das herr­schen­de Wirt­schafts- und Finanz­sys­tem hält. Viel­leicht erin­nern sich einige von Ihnen an unsere rund 20 Jahre alte Aussa­ge: „Unser Wirt­schafts­sys­tem geht über Leichen.“ Fran­zis­kus bringt es deut­li­cher auf den Punkt: Es ist die Wirt­schaft, die tötet. Wer Glück gehabt hat, den IOF-Flyer zu bekom­men und Mut, ihn mitzu­neh­men, findet darin weite­re Aussa­gen über uns und unsere Akti­vi­tä­ten und kann diese – wie auch immer – verfol­gen.

War die Deut­sche Bank für die IOF zuvor „nur“ ein Symbol des vom Kapi­tal beherrsch­ten Wirt­schafts­sys­tems, so sind wir längst zu der Über­zeu­gung gekom­men, dass sie als eine der welt­weit stärks­ten Groß­ban­ken Teil des Kopfes dieses Systems ist: „Kapi­tal“ kommt bekannt­lich aus dem Latei­ni­schen und heißt Kopf. Was dieser „Kopf“ fertig­bringt, ist zynisch für die, die darun­ter leiden und sollte erschüt­ternd sein für die, die noch glau­ben, auf der rich­ti­gen Seite zu stehen:

Zynisch ist es, „dass es kein Aufse­hen erregt, wenn ein alter Mann, der gezwun­gen ist, auf der Straße zu leben, erfriert, während eine Baisse um zwei Punkte an der Börse Schlag­zei­len macht“, wie es Fran­zis­kus am Beispiel eines einzel­nen Menschen gesagt hat, der für rund 100.000 Menschen dieser Welt steht, die täglich Hungers ster­ben. Alle 5 Sek. verhun­gert ein Kind in dieser Welt, nein, es wird ermor­det, wie Jean Zieg­ler es beim Namen nennt. Denn es gäbe in dieser Welt genü­gend Nahrung für alle, wenn das Geld nicht bei ganz weni­gen hoch­kon­zen­triert wäre.

Erschüt­tern muss doch wohl jeden Demo­kra­ten die Tatsa­che, dass die Macht der Konzer­ne seit langem dabei ist, der Poli­tik und damit uns Demo­kra­ten die Macht aus den Händen zu nehmen. Deut­lich wird das u. a. an den verzwei­fel­ten Versu­chen der EU-Poli­ti­ker, durch wirk­sa­me Regu­lie­rung gewis­ser­ma­ßen die Hunde wieder an die Kette zu legen, die sie frei­lich zuvor dere­gu­lie­rend losge­las­sen haben. Die Poli­tik hat also, getrie­ben durch die Groß­ban­ken – die stärks­te Lobby­grup­pe – die Macht der Konzer­ne auf Kosten der Bürger gestärkt, wie bei der Banken­ret­tung.

Erschüt­tern muss wohl die meis­ten der hier Anwe­sen­den auch unse­res Bundes­prä­si­den­ten Aussa­ge in der „heute-show“ vom 14.04.2014: „Es ist gut, dass die Menschen das Bank- und Geld­sys­tem nicht verste­hen, sonst hätten wir eine Revo­lu­ti­on noch morgen früh.“

Unver­ständ­nis wird bei Ihnen vorherr­schen, den Inha­bern der Bank: 2013 ist der Bonus­pool mit rund 3 Mrd. ¤ rund drei­mal so hoch wie der Netto­ge­winn gewe­sen, der Ihnen gerade mal
75 ¢/Aktie gönnt. Etwas land­wirt­schaft­lich­der­be ausge­drückt: „Man soll dem Ochsen, der da drischt, nicht das Maul verbin­den.“ Aber der soll doch nicht das Aller­meis­te selbst fres­sen! Trotz­dem wollen Sie, Herr Jain und Herr Fitschen, die EU-Grenze für die Boni aushe­beln und glatt verdop­peln: Das ginge nur mit Ihnen, sehr geehr­te Anteils­eig­ner der Deut­schen Bank!

Ich möchte das mit der kras­sen Schief­la­ge des Salärs noch etwas deut­li­cher machen: Sie, Herr Jain und Sie, Herr Fitschen, haben im vergan­ge­nen Jahr jeweils rund 7,5 Mio. ¤ erhal­ten. Rech­net man das behut­sam auf den Stun­den­lohn um, dann kommt man auf rund 4.250 ¤. Das ist das rund 500-fache dessen, worum seit Jahren rund 500 Parla­men­ta­ri­er ringen, nämlich um einen Mindest­lohn von 8,50 ¤/Stunde. Kann sich bei dieser Rela­ti­on Arbeit und Leis­tung noch lohnen?

Aus der eins­ti­gen, sozial gezähm­ten Markt­wirt­schaft ist längst eine Macht­wirt­schaft gewor­den. Weil die Deut­sche Bank aller bishe­ri­gen Erfah­rung nach nicht der Getrie­be­ne ist, sondern zu den stärks­ten Trei­bern gehört, könn­ten Ihren Kultur­wan­del even­tu­ell folgen­de Orien­tie­run­gen beflü­geln:

Klaus Schwa­be zufol­ge, dem Grün­der des Welt­wirt­schafts­fo­rums in Davos, passt das kapi­ta­lis­ti­sche System nicht mehr in diese Welt.

Max Weber, der viel­leicht letzte Univer­sal­ge­lehr­te, hat schon vor rund 100 Jahren gewusst: Wirt­schaft braucht Moral, schran­ken­lo­se Erwerbs­gier ist nicht iden­tisch mit Kapi­ta­lis­mus.

Sahra Wagen­knecht sagt in ihrer Würdi­gung des Erhardt’schen Markt­ver­ständ­nis­ses: Je stei­ler das Wohl­stands­ge­fäl­le, desto bedroh­ter ist die mora­li­sche Grund­la­ge des Kapi­ta­lis­mus.

Mögli­cher­wei­se haben diese drei Aussa­gen Sie, Herr Fitschen, zu der erstaun­li­chen, im Handels­blatt 322014 doku­men­tier­ten Einsicht gebracht: „Wir haben’s extrem über­trie­ben“ – indem Ihre Bank die Rendi­te­zie­le über alles gestellt hat. Wider besse­res Wissen, wie Thomas Piket­ty belegt hat: Wenn die Kapi­tal­ren­di­te die Wachs­tums­ra­te über­steigt, frisst das Kapi­tal die Zukunft auf. Ihr bishe­ri­ges Wirken, Herr Fitschen, lässt mich da nicht gerade hoffen:

In Shang­hai ist kürz­lich eine Frei­han­dels­zo­ne geschaf­fen worden, die zur Nutzung stark gelo­cker­ter Rege­lun­gen reizt. Ihre heuti­gen Invest­ment­ban­ker mit Verant­wor­tung sind doch i. W. diesel­ben, die einst im Sinne Ihrer Bank in frag­wür­digs­ten Trans­ak­tio­nen der Krise den Irrweg geeb­net haben. Nun schei­nen sich in Shang­hai diese Möglich­kei­ten wieder zu bieten – soll das Spiel wieder von vorne begin­nen? „Zocken hat Zukunft“, so die ZEIT im Januar dieses Jahres.

Die Deut­sche Bank hat in der nun 7-jähri­gen Krise gelernt, wie man aus der Krise mit Gewinn heraus­kom­men kann: Durch die mehr­fach begrün­de­te Erwar­tung, dass die Staa­ten bei einer neuen Finanz­kri­se wieder rettend einsprin­gen, strah­len die Groß­ban­ken gera­de­zu vor Selbst­si­cher­heit und Boni­tät, bekom­men güns­ti­ge­re Kondi­tio­nen bei der Kapi­tal­be­schaf­fung und gelan­gen so impli­zit zu Subven­tio­nen. Eine für das EU-Parla­ment erstell­te Studie bezif­fert diese Gewin­ne für die Krisen­jah­re 2008 bis 2012 auf 1,33 Billio­nen ¤! Eine natür­lich über­fäl­li­ge Struk­tur­re­form, entwor­fen im soge­nann­ten „Lika­nen-Bericht“, wurde durch einige Mitglied­staa­ten, vor allem durch inten­sivs­te Arbeit der Banken-Lobby verwäs­sert. Wie konnte das gelin­gen? Ein Bild mag helfen:

Die Groß­ban­ken – frei­lich mit der Deut­schen Bank vorne­weg – stel­len ein Archi­pel mit vielen klei­nen Inseln dar, die unter der Ober­flä­che mitein­an­der verbun­den sind. Daher haben bisher die Banken gewon­nen und die Regu­lie­rer verlo­ren. Das ist die schöne Fassa­de der Deut­schen Bank – im Innern muss es ganz anders ausse­hen, wenn man einen Blick auf die Skan­dal-Chro­nik wirft: Über 2 Mrd. ¤ haben Sie für gericht­lich ange­ord­ne­te Stra­fen und außer­ge­richt­li­che Verglei­che ausge­ge­ben, über 2 Mrd. ¤ haben Sie in die Rück­la­ge für zu erwar­ten­de Schä­den gestellt. Mit welcher Iden­ti­fi­ka­ti­on werden da Mitar­bei­te­rin­nen und Mitar­bei­ter morgens in Ihre Bank kommen, mit welchem Gefühl werden sie sich abends wieder daheim blicken lassen?

Der Vater von Droge­rie-Deich­mann mag meinen Rede­bei­trag been­den: „Das Unter­neh­men muss einen tiefe­ren Sinn haben. Es darf nicht nur finan­zi­el­len Zwecken dienen.“

Viel­leicht ist es die noch nicht ganz beant­wor­te­te Sinn­fra­ge, der sich Ihre Bank stel­len sollte.

Könnte da der Jainis­mus, Herr Jain, Ihre jegli­che Gewalt ableh­nen­de Reli­gi­on, hilf­reich sein?

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