Archiv 2015 / Ausgabe 04 - 2015 / TTIP
von Webmaster HW · Published 1. Juli 2015 · Last modified 15. September 2015
– Fortsetzung der Geopolitik mit anderen Mitteln – Marcel Humuza Auch die EU-Handelspolitik hat sich längst vom Multilateralismus verabschiedet — Man solle aufhören, Flugzeugträger, Kampfjets und Raketen zu zählen, schrieb Phillip Stephens vor kurzem in der Financial Times. Das Scheitern der USA in Afghanistan und Irak habe der Welt die…
Archiv 2014 / Ausgabe 06 - 2014 / Pat Christ / TTIP
von Webmaster HW · Published 1. Januar 2015 · Last modified 17. Juli 2017
Künftig soll er supranational organisiert werden, der Handel von Waren und Dienstleistungen. TTIP heißt das Stichwort, das seit Monaten durch die Medien geistert. Die Ängste sind groß. TTIP, wird vermutet, treibt einen auf Ausbeutung und absurdes Wachstum gerichteten Wirtschaftsprozess weiter voran. Bemerkenswert: Der Widerstand hiergegen führt eine Vielzahl von Akteuren…
Die zu erwartenden Auswirkungen und Einschnitte der TTIP- und TiSA-Abkommen verstoßen teilweise gegen das Grundgesetz und die Kommunalverfassung. Aber auch gegen europäische Verträge und die gültige Grundrechte- und Sozialcharta der EU. Die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund sowie die Verbände der öffentlichen Dienstleister) sind bei alledem außen…
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