Wissen und Gewissen – Im Schattenreich der Überwachung – Ilija Trojanow

Als ich klein war, wur­de unse­re klei­ne Woh­nung in Sofia ver­wanzt. Im Rah­men einer groß­an­ge­leg­ten tech­ni­schen Akti­on. Der Lei­ter der 3. Unter­ab­tei­lung der II. Abtei­lung der VI. Haupt­ab­tei­lung der bul­ga­ri­schen Staats­si­cher­heit (DeSe), ein Offi­zier namens Pan­te­leew, hat­te vor­ge­schla­gen, eine Rei­he von Mikro­fo­nen in unse­rer Woh­nung zu instal­lie­ren, um die ope­ra­ti­ve Ermitt­lung gegen das ver­däch­ti­ge Objekt G.K.G. (mein Onkel) zu unter­stüt­zen.

Die Umset­zung erfolg­te an einem son­ni­gen Früh­lings­tag. Zu die­sem Zweck muss­ten alle Bewoh­ner aus dem Haus ent­fernt wer­den. Der Chef mei­nes Onkels wur­de ange­wie­sen, die­sen auf Dienst­rei­se zu schi­cken (ein Agent hat­te zu über­prü­fen, ob er in den Zug stieg, ein ande­rer, dass er am Ziel­ort dem Zug ent­stieg). Der Haus­wart wur­de ein­ge­weiht und damit beauf­tragt, eine Lis­te der Anwoh­ner zu erstel­len: ins­ge­samt 17 Namen. Mei­ne Tan­te und Groß­mut­ter wur­den ins Innen­mi­nis­te­ri­um vor­ge­la­den, wo man sie sehr lan­ge war­ten ließ, die Nach­barn einen Stock unter uns namens Tscher­we­no­wi (über­setzt: „die Roten“) wur­den ent­spre­chend ihrer sys­tem­kon­for­men Hal­tung zu aus­führ­li­chen Gesprä­chen ins ört­li­che Volks­front­bü­ro geru­fen. Die Rent­ne­rin Stam­bo­lo­wa wur­de in einen Rent­ner­klub ein­ge­la­den, wo sie ein Mit­ar­bei­ter der Staats­si­cher­heit zu beob­ach­ten hat­te, soll­te sie sich wider Erwar­ten ver­früht auf den Heim­weg machen. So wur­de ein jeder weg­ge­lockt, damit die Ein­satz­grup­pe, bestehend aus fünf Mit­ar­bei­tern der IV. Haupt­ab­tei­lung, zustän­dig für die Mon­ta­ge der Mikro­fo­ne, in die Woh­nung ein­drin­gen konn­te, ihnen zur Sei­te zwei wei­te­re Agen­ten, betraut mit der Auf­ga­be, den Kon­takt mit der Ein­satz­zen­tra­le auf­recht­zu­er­hal­ten, wäh­rend vor der Haus­tür eine Schutz- und Wach­grup­pe aus drei Mit­ar­bei­tern, in Funk­kon­takt mit allen ande­ren Ein­hei­ten stand, um die not­wen­di­gen Maß­nah­men abspre­chen zu kön­nen, soll­ten uner­war­te­te Gäs­te auf­tau­chen. Gleich­zei­tig wur­de die Dienst­stel­le der Staats­si­cher­heit in der Pro­vinz­stadt Bla­goew­grad beauf­tragt, die Eltern mei­nes Onkels unter Beob­ach­tung zu stel­len, soll­ten sie zu einem über­ra­schen­den Besuch nach Sofia auf­bre­chen. Schließ­lich wur­de in Auf­trag gege­ben, das „Aggre­gat zur Lärm­ver­ur­sa­chung“ lau­fen zu las­sen, bis zum erfolg­rei­chen Abschluss der Instal­lie­rung. An die­ser Ope­ra­ti­on waren ins­ge­samt 24 Mit­ar­bei­ter der DeSe betei­ligt.
Heu­te wäre der nöti­ge Auf­wand im Ver­gleich läp­pisch gering, wenn die betref­fen­den Objek­te der Beob­ach­tung Han­dys sowie Com­pu­ter samt Inter­net­an­schluss nut­zen. Eini­ge Tas­ta­tur­be­feh­le, eini­ge Klicks – die sechs­köp­fi­ge Groß­fa­mi­lie wäre kom­mu­ni­ka­tiv durch­leuch­tet. Wir müs­sen nicht von einem hypo­the­ti­schen Fall aus­ge­hen, es geschieht, heu­te, in die­sem Augen­blick, in vie­len Woh­nun­gen auf der Welt. Aber der alt­ba­cke­ne Über­griff erschreckt die meis­ten von uns ver­mut­lich mehr, die­se klas­si­sche Mischung aus Täu­schung, Nöti­gung und staat­li­cher Kon­spi­ra­ti­on.

Auf den Türen der Wie­ner U-Bahn sind zwei Auf­kle­ber zu sehen, ein grü­ner, der eine Über­wa­chungs­ka­me­ra abbil­det, und ein blau­er, der einen Kin­der­wa­gen zeigt. Die Aus­sa­ge ist in mei­ner Les­art klar und ein­fach: Wir wei­sen Sie dar­auf­hin, dass Sie von der Wie­ge bis zur Bah­re unter Beob­ach­tung ste­hen. So muss es jeder ver­ste­hen, der die media­len Ent­hül­lun­gen und Dis­kus­sio­nen der letz­ten Mona­te auch nur ansatz­wei­se ver­folgt hat. Aber der Schwer­punkt des öffent­li­chen Dis­kur­ses hat sich in die­ser Zeit auf erstaun­li­che Wei­se ver­scho­ben. Die Exis­tenz der all­um­fas­sen­den Mas­sen­über­wa­chung wird nicht mehr bestrit­ten, wie noch vor weni­gen Jah­ren, als Kri­ti­ker des Buches „Angriff auf die Frei­heit. Sicher­heits­wahn, Über­wa­chungs­staat und der Abbau bür­ger­li­cher Rech­te“ mei­ner Koau­to­rin Juli Zeh und mir Über­trei­bung und Hys­te­rie vor­war­fen. Inzwi­schen wird das Aus­maß des Daten­raf­fens nicht in Abre­de gestellt, son­dern viel­mehr eif­rig dar­über dis­ku­tiert, ob eine der­ar­ti­ge Gene­ral­kon­trol­le Scha­den anrich­tet oder nicht. Dabei wird meis­tens nach unschul­di­gen Opfern gesucht, der gesamt­ge­sell­schaft­li­che Scha­den hin­ge­gen außer Acht gelas­sen. Man­che ver­nei­nen jeg­li­che Gefahr für die Rech­te des Bür­gers, weil die Daten zwar ange­häuft, sel­ten aber durch­fors­tet oder gar bear­bei­tet wer­den. Ande­re behaup­ten, es kön­ne heut­zu­ta­ge und in Zukunft ange­sichts der tech­ni­schen Ent­wick­lung ohne­hin kei­ne Pri­vat­sphä­re mehr geben und drit­te wie­der­um bezwei­feln grund­sätz­lich, dass Über­wa­chung per se eine repres­si­ve Maß­nah­me sei.

Nichts aus der Geschich­te ler­nen

Um Auf­schluss über die mög­li­chen Gefähr­dun­gen für den Ein­zel­nen wie auch für die gan­ze Gesell­schaft zu erhal­ten, könn­ten wir doch die inzwi­schen gut doku­men­tier­ten Über­wa­chungs­struk­tu­ren in den Staa­ten des ehe­ma­li­gen War­schau­er Pakts her­an­zie­hen, die in manch einer Sonn­tags­re­de als bei­spiel­haft für Unrecht und mas­si­ve Beschnei­dung indi­vi­du­el­ler Frei­hei­ten vor­ge­führt wer­den. Es scheint recht und bil­lig zu sein, von der Ver­gan­gen­heit ler­nen zu wol­len, wenn ihre Schre­cken dem staat­li­chen Ord­nungs­wil­len hier­zu­lan­de dia­me­tral ent­ge­gen­ste­hen (Stich­wort: Holo­caust oder Gulag). Es wäre sinn­vol­ler, gera­de jene ver­gan­ge­nen Grau­en zu betrach­ten, die eine struk­tu­rel­le Nähe zu heu­ti­gen Ent­wick­lun­gen auf­wei­sen. Gera­de dies wird ver­hin­dert mit der schnell aus der Hüf­te geschos­se­nen Abwie­ge­lung, man kön­ne doch Über­wa­chung heu­te nicht mit der Über­wa­chung damals, die Sta­si nicht mit der NSA ver­glei­chen, auf­grund der demo­kra­ti­schen Ver­fasst­heit unse­rer Gesell­schaft. Das erweist sich bei nähe­rem Hin­se­hen als unüber­leg­ter, argu­men­ta­ti­ver Reflex. Zum einen wis­sen wir, wie schlecht es um die demo­kra­ti­sche Kon­trol­le der Geheim­diens­te bestellt ist (selbst die Mit­glie­der des Par­la­men­ta­ri­schen Kon­troll­gre­mi­ums unter­lie­gen oft einem Infor­ma­ti­ons­black­out, begrün­det mit dem Abra­ka­da­bra behörd­li­cher Ver­tu­schung, der „Natio­na­len Sicher­heit“). Zum ande­ren ist schwer zu ver­ste­hen, wie­so ein Sys­tem, das von der Über­le­gen­heit und fort­wäh­ren­den Ein­hal­tung sei­ner Wer­te der­art über­zeugt ist, einen sol­chen Ver­gleich, der ja zu sei­nen Guns­ten aus­fal­len müss­te, ver­mei­den will. Das Gegen­teil wäre logisch, man müss­te den Ver­gleich gera­de­zu for­cie­ren, um den Unter­schied zwi­schen dem Unrecht der Sta­si-Tätig­keit und dem Recht der heu­ti­gen Geheim­dien­st­ar­beit auf­zu­zei­gen (obwohl die tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten viel grö­ßer sind). Wer jeden Ver­gleich im Keim zu ersti­cken ver­sucht, der möch­te nicht, dass wir Leh­ren aus der Geschich­te zie­hen.

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