System Change Now! – Wolfgang Berger
Die prominenten Bürger einer kleinen Stadt am Rhein dinierten gemeinsam im Ratskeller: Der Bürgermeister, der Schulrektor, der Richter, der Arzt, der Forstmeister und die wichtigsten Geschäftsleute. Sie tranken guten Wein und erlesene Schnäpse. Nach Mitternacht verließen sie fröhlich und beschwipst das Lokal. Auf dem Marktplatz war tagsüber Karneval gefeiert worden, ein Kettenkarussell stand noch da. Einer der Zechbrüder meinte, es wäre doch lustig, jetzt Karussell zu fahren.
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Jeder fand einen Sitz, der letzte stellte den Motor an und sprang dann auch noch auf. Das Karussell kam in Fahrt, die Sitze kreisten in der Höhe. Da bemerkten die Herren, dass keiner mehr abspringen und den Motor abstellen konnte. Sie schrien nach Hilfe, aber niemand hörte sie. Die Karussellfahrt dauerte die ganze Nacht und wurde zum Albtraum. Um sechs Uhr morgens entdeckte der Zeitungsbote die verzweifelte Gesellschaft. Er alarmierte die Feuerwehr. Die Bilanz war schrecklich:
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Die meisten hatten einen Schock erlitten und mussten psychiatrisch behandelt werden. Drei waren bewusstlos und wurden ins Krankenhaus gebracht. Einer hatte einen Herzinfarkt erlitten. Er war tot. Diese wahre Begebenheit zeigt, wie es Parteien geht, wenn sie nicht rechtzeitig abspringen. Sie haben ein Karussell in Gang gesetzt, welches sie nicht mehr stoppen können, sie fliegen hoch in der Luft und haben die Bodenhaftung verloren.
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Getriebene im Strudel der Ereignisse
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Am Anfang ihrer Regentschaft hat sich die ewige Kanzlerin Dr. Angela Merkel mit ihrer Partei noch dicht über dem Boden bewegt. Ihr Stil war unaufgeregt, geprägt von Sachkompetenz und Berechenbarkeit. Dies hat ihr Respekt verschafft, ihr Ansehen im In- und Ausland begründet und ihrer Partei immer wieder gute Wahlergebnisse beschert. Das Karussell musste und konnte höher fliegen.
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Am 11. März 2011 geschah dann etwas Unerwartetes: Kurz vor dem 27. März, an dem in Baden-Württemberg der Landtag gewählt wurde, ereignete sich eine schwere Atomkatastrophe in Fukushima, Japan. Die CDU in Baden-Württemberg hat seit 58 Jahren die Regierung geführt. Die Berliner Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte hat sich noch am 5. September 2010 auf eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke geeinigt. Jetzt musste das Ruder schnell herumgerissen werden, damit die Grüne Partei nicht von den Ängsten vor Atomenergie profitiert. In einem verzweifelten Versuch, das Blatt zu wenden, beschloss die Partei der Kanzlerin überstürzt den Atomausstieg.
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Die Rechnung ging nicht auf. Mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Politiker der Grünen Ministerpräsident in einem Bundesland. Nach dieser unvorbereiteten Entscheidung zahlen wir die höchsten Strompreise Europas. Weil der Ausstieg kurz nach der Laufzeit-Verlängerung im Jahre 2010 folgte, machen die Energiekonzerne gewaltige Schadensersatzforderungen geltend. Schätzungen gehen von bis zu tausend Milliarden Euro Gesamtkosten aus. Die regierenden Parteien wollten den Absturz vermeiden, es immer schneller und höher haben, koste es was es wolle.
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Am 13. Mai 2012 wurde in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Die deutsche Regierung verweigerte zuvor einen Schuldenschnitt der griechischen Staatsschulden. Wenn die Schulden verschwinden, verschwinden auch die damit zusammenhängenden Vermögen. Das – so glaubte die Regierung – sei den Wählern nicht zu vermitteln. Wieder musste es planlos immer höher und riskanter werden. Das brutale Sanierungsprogramm hat die griechische Wirtschaft ruiniert und wegen Wahlen in einem deutschen Bundesland in ein Fass ohne Boden verwandelt.
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Die Reduzierung der Schulden auf ein Niveau, welches das Land auch bedienen kann, hätte das Problem solide und dauerhaft gelöst. Griechenland wäre saniert und hätte sich wirtschaftlich erholen können. Anstelle einer sauberen und endgültigen Lösung gelang es dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, die Banken Frankreichs auf Kosten der deutschen Steuerzahler zu retten. Trotzdem ging die Wahl in Nordrhein-Westfalen für die in Berlin regierenden Parteien verloren.
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Am 4. September 2015 sitzen tausende Flüchtlinge in Ungarn fest. In einer stillen Nacht entschließt sich Frau Dr. Merkel, sie in Zügen nach Deutschland zu holen und ohne jede Kontrolle ins Land zu lassen. Diese folgenreiche Entscheidung hat danach bis zu 13.000 Flüchtlinge täglich nach Deutschland gespült. Die hier ansässigen Menschen – und nicht nur die Deutschen – sind besorgt, dass die Entscheidung der Kanzlerin unsere Sicherheitslage verschlechtert.
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Am 14. Oktober 2018 fanden in Bayern und am 28. Oktober 2018 in Hessen Landtagswahlen statt. In der Hoffnung auf ein akzeptables Abschneiden bei diesen Wahlen und in Anbetracht der Skepsis in der Bevölkerung hatte sich Frau Dr. Merkel zuvor still und ohne einen Fehler zuzugeben von dem Konzept offener Grenzen verabschiedet. Trotzdem haben die Unions-Parteien in beiden Bundesländern gewaltige Stimmverluste erlitten. Der neuen CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gelang in ihrem „Werkstattgespräch Migration“ die Distanzierung von Merkels Flüchtlingspolitik. Sie akzeptierte sogar mögliche „Zurückweisungen“ an der Grenze. Merkel distanzierte sich daraufhin öffentlich von dieser Option.
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Unsere politische Élite ist gefangen in einem Prozess, den sie selbst in Gang gesetzt hat. Abspringen ist der Ruin der politischen Existenz. Auch wenn Einzelne sich notgedrungen einmal selbst aufgeben – eine ganze Partei kann es nicht. Das System verlangt ein immer Mehr, Höher und Schneller. Wer dort drin sitzt, muss mitspielen. Irgendwann reißen die Halterungen und alle fliegen aus den Sitzen. Dann ist das System am Ende. Dieser Tag ist jetzt nicht mehr fern.
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Jeder fand einen Sitz, der letzte stellte den Motor an und sprang dann auch noch auf. Das Karussell kam in Fahrt, die Sitze kreisten in der Höhe. Da bemerkten die Herren, dass keiner mehr abspringen und den Motor abstellen konnte. Sie schrien nach Hilfe, aber niemand hörte sie. Die Karussellfahrt dauerte die ganze Nacht und wurde zum Albtraum. Um sechs Uhr morgens entdeckte der Zeitungsbote die verzweifelte Gesellschaft. Er alarmierte die Feuerwehr. Die Bilanz war schrecklich:
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Die meisten hatten einen Schock erlitten und mussten psychiatrisch behandelt werden. Drei waren bewusstlos und wurden ins Krankenhaus gebracht. Einer hatte einen Herzinfarkt erlitten. Er war tot. Diese wahre Begebenheit zeigt, wie es Parteien geht, wenn sie nicht rechtzeitig abspringen. Sie haben ein Karussell in Gang gesetzt, welches sie nicht mehr stoppen können, sie fliegen hoch in der Luft und haben die Bodenhaftung verloren.
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Getriebene im Strudel der Ereignisse
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Am Anfang ihrer Regentschaft hat sich die ewige Kanzlerin Dr. Angela Merkel mit ihrer Partei noch dicht über dem Boden bewegt. Ihr Stil war unaufgeregt, geprägt von Sachkompetenz und Berechenbarkeit. Dies hat ihr Respekt verschafft, ihr Ansehen im In- und Ausland begründet und ihrer Partei immer wieder gute Wahlergebnisse beschert. Das Karussell musste und konnte höher fliegen.
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Am 11. März 2011 geschah dann etwas Unerwartetes: Kurz vor dem 27. März, an dem in Baden-Württemberg der Landtag gewählt wurde, ereignete sich eine schwere Atomkatastrophe in Fukushima, Japan. Die CDU in Baden-Württemberg hat seit 58 Jahren die Regierung geführt. Die Berliner Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte hat sich noch am 5. September 2010 auf eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke geeinigt. Jetzt musste das Ruder schnell herumgerissen werden, damit die Grüne Partei nicht von den Ängsten vor Atomenergie profitiert. In einem verzweifelten Versuch, das Blatt zu wenden, beschloss die Partei der Kanzlerin überstürzt den Atomausstieg.
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Die Rechnung ging nicht auf. Mit Winfried Kretschmann wurde erstmals ein Politiker der Grünen Ministerpräsident in einem Bundesland. Nach dieser unvorbereiteten Entscheidung zahlen wir die höchsten Strompreise Europas. Weil der Ausstieg kurz nach der Laufzeit-Verlängerung im Jahre 2010 folgte, machen die Energiekonzerne gewaltige Schadensersatzforderungen geltend. Schätzungen gehen von bis zu tausend Milliarden Euro Gesamtkosten aus. Die regierenden Parteien wollten den Absturz vermeiden, es immer schneller und höher haben, koste es was es wolle.
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Am 13. Mai 2012 wurde in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Die deutsche Regierung verweigerte zuvor einen Schuldenschnitt der griechischen Staatsschulden. Wenn die Schulden verschwinden, verschwinden auch die damit zusammenhängenden Vermögen. Das – so glaubte die Regierung – sei den Wählern nicht zu vermitteln. Wieder musste es planlos immer höher und riskanter werden. Das brutale Sanierungsprogramm hat die griechische Wirtschaft ruiniert und wegen Wahlen in einem deutschen Bundesland in ein Fass ohne Boden verwandelt.
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Die Reduzierung der Schulden auf ein Niveau, welches das Land auch bedienen kann, hätte das Problem solide und dauerhaft gelöst. Griechenland wäre saniert und hätte sich wirtschaftlich erholen können. Anstelle einer sauberen und endgültigen Lösung gelang es dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, die Banken Frankreichs auf Kosten der deutschen Steuerzahler zu retten. Trotzdem ging die Wahl in Nordrhein-Westfalen für die in Berlin regierenden Parteien verloren.
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Am 4. September 2015 sitzen tausende Flüchtlinge in Ungarn fest. In einer stillen Nacht entschließt sich Frau Dr. Merkel, sie in Zügen nach Deutschland zu holen und ohne jede Kontrolle ins Land zu lassen. Diese folgenreiche Entscheidung hat danach bis zu 13.000 Flüchtlinge täglich nach Deutschland gespült. Die hier ansässigen Menschen – und nicht nur die Deutschen – sind besorgt, dass die Entscheidung der Kanzlerin unsere Sicherheitslage verschlechtert.
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Am 14. Oktober 2018 fanden in Bayern und am 28. Oktober 2018 in Hessen Landtagswahlen statt. In der Hoffnung auf ein akzeptables Abschneiden bei diesen Wahlen und in Anbetracht der Skepsis in der Bevölkerung hatte sich Frau Dr. Merkel zuvor still und ohne einen Fehler zuzugeben von dem Konzept offener Grenzen verabschiedet. Trotzdem haben die Unions-Parteien in beiden Bundesländern gewaltige Stimmverluste erlitten. Der neuen CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gelang in ihrem „Werkstattgespräch Migration“ die Distanzierung von Merkels Flüchtlingspolitik. Sie akzeptierte sogar mögliche „Zurückweisungen“ an der Grenze. Merkel distanzierte sich daraufhin öffentlich von dieser Option.
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Unsere politische Élite ist gefangen in einem Prozess, den sie selbst in Gang gesetzt hat. Abspringen ist der Ruin der politischen Existenz. Auch wenn Einzelne sich notgedrungen einmal selbst aufgeben – eine ganze Partei kann es nicht. Das System verlangt ein immer Mehr, Höher und Schneller. Wer dort drin sitzt, muss mitspielen. Irgendwann reißen die Halterungen und alle fliegen aus den Sitzen. Dann ist das System am Ende. Dieser Tag ist jetzt nicht mehr fern.
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