Im Jahre 1 nach Trump – Werner Peters

Wenn man sich die Aufga­be stellt, die Situa­ti­on der USA im Jahre 1 nach dem Amts­an­tritt von Donald Trump zu beschrei­ben, dann sollte man der Versu­chung wider­ste­hen, sich in die Details seiner Amts­füh­rung zu verlie­ren, seine Erfol­ge und Miss­erfol­ge aufzu­zäh­len und zu kommen­tie­ren.
Man sollte auch gar nicht versu­chen, eine Art Linie zu finden in den oft wider­sprüch­li­chen und teil­wei­se erra­ti­schen Hand­lun­gen und Verlaut­ba­run­gen des neuen Präsi­den­ten der USA. Die Person Trump ist nämlich gar nicht so wich­tig. Sie bekam und hat bedau­er­li­cher­wei­se durch die Aufmerk­sam­keit der Medien und deren Verviel­fäl­ti­gungs­ef­fekt eine ihr gar nicht ange­mes­se­ne Bedeu­tung. Wich­tig ist viel­mehr das Phäno­men Trump. Wie konnte eine Person wie Trump in das höchs­te Staats­amt eines eini­ger­ma­ßen aufge­klär­ten und demo­kra­tisch hoch entwi­ckel­ten Landes kommen, und was bedeu­tet die Wahl Trumps für die Zukunft der USA (und in gewis­ser Weise für die Welt)?
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Von daher möchte ich die Analy­se des poli­ti­schen Zustands der USA auf die Frage zuspit­zen: Ist die Wahl Donald Trumps zum Präsi­den­ten der USA ein grund­stür­zen­des Ereig­nis, eine Zeiten­wen­de, mit der das Ende des west­li­chen Modells der offe­nen Gesell­schaft und der libe­ra­len Demo­kra­tie einge­läu­tet wird, oder handelt es sich um eine gefähr­li­che, aber letzt­lich tempo­rä­re Abwei­chung, eine Verwir­rung der Gemü­ter, die bei den nächs­ten Wahlen wieder korri­giert wird?
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Ich werde mich an die Beant­wor­tung dieser Frage in drei Schrit­ten heran­tas­ten: Zunächst geht es darum, das Wahl­er­geb­nis in der rich­ti­gen Weise zu inter­pre­tie­ren und zu bewer­ten.
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Anschlie­ßend muss zumin­dest summa­risch die gegen­wär­ti­ge poli­ti­sche Situa­ti­on in den USA, wie sie sich unter Donald Trump entwi­ckelt hat, darge­stellt werden.
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Daran schließt sich als drit­ter und entschei­den­der Teil die Unter­su­chung an, ob es Anzei­chen für struk­tu­rel­le, funda­men­ta­le Verän­de­run­gen der ameri­ka­ni­schen Poli­tik gibt und ob Gegen­strö­mun­gen bemerk­bar und wirkungs­mäch­tig sind. Das sollte dann helfen, die Frage zu beant­wor­ten, ob und wie weit die Wahl Donald Trumps ein Wende­punkt in der ameri­ka­ni­schen Poli­tik ist.
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Zum Wahl­er­geb­nis
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Vor der Wahl wurden seine Chan­cen unter­schätzt, nach der Wahl wird das Ergeb­nis über­schätzt. Ich meine damit nicht die Wahl an sich. Es zeigt sich jetzt schon, dass die Präsi­dent­schaft Donald Trumps die poli­ti­sche Land­schaft der USA und die Ausrich­tung der ameri­ka­ni­schen Gesell­schaft nach­hal­tig verän­dern wird. Aber es ist grund­falsch zu behaup­ten, dass diese Wahl sozu­sa­gen ein Natur­er­eig­nis war, das so kommen musste, weil das Volk auf eine Botschaft wie die von Donald Trump gewar­tet hat, dass mit dieser Wahl das „wahre“ Ameri­ka sicht­bar gewor­den ist, dass es gera­de­zu einen Erdrutsch nach rechts gege­ben hat. Die Schlag­zei­len am Mitt­woch nach der Wahl hätten genau­so gut lauten können: „Erster weib­li­cher Präsi­dent gewählt.“ oder sogar: „Erster beken­nen­der ´Sozia­list´ US-Präsi­dent: Bernie Sanders mit großer Mehr­heit gewählt“.
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Es ist nicht das Ziel dieser Analy­se heraus­zu­ar­bei­ten, ob Sanders gegen Trump gewon­nen und wie die poli­ti­sche Land­schaft Ameri­kas sich nach einem Sieg von Sanders verän­dert hätte. Fakt ist, dass Trump nur gegen eine demo­kra­ti­sche Kandi­da­tin Hilla­ry Clin­ton gewin­nen konnte, die er zu einem wahren Mons­ter dämo­ni­sie­ren und als Zerr­bild alles dessen, was angeb­lich schief läuft in Ameri­ka, vorfüh­ren konnte. An Sanders wäre die Demago­gie gegen das „korrup­te Estab­lish­ment“ ebenso abge­tropft wie der popu­lis­ti­sche Ruf nach Verän­de­rung, den Sanders erheb­lich glaub­wür­di­ger hätte bedie­nen können als Trump.
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Dabei hat auch Hilla­ry Clin­ton landes­weit einen deut­li­chen Vorsprung vor Trump gehabt, aber die Wahl aufgrund des merk­wür­di­gen ameri­ka­ni­schen Wahl­sys­tems mit einem optisch hohen Abstand verlo­ren. Nichts­des­to­we­ni­ger hätte Hilla­ry Clin­ton diese Wahl für sich entschei­den können, trotz des nicht zu leug­nen­den Trends nach rechts, der diese Wahl gekenn­zeich­net hat. Sie hat diese Wahl verlo­ren, weil sie einen kata­stro­pha­len stra­te­gi­schen Fehler in ihrer Wahl­kampf­füh­rung gemacht hat. In jeder kämp­fe­ri­schen Ausein­an­der­set­zung, ob beim Schach, beim Boxen, im Krieg oder eben im Wahl­kampf gilt als gera­de­zu eiser­nes Gesetz, dass man erst die eigene Basis deckt, bevor man zum Angriff über­geht. Hilla­ry Clin­ton hat dieses Gesetz sträf­lich miss­ach­tet, indem sie es versäumt hat, ihre Kräfte darauf zu konzen­trie­ren, die demo­kra­ti­sche Basis zu decken und zu vertei­di­gen.
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Dabei war die Gefahr, die von Trump in den grund­sätz­lich demo­kra­tisch orien­tier­ten soge­nann­ten „rust-belt“-Staaten Penn­syl­va­nia, Michi­gan, Wiscon­sin (zusam­men 46 Stim­men) zuzüg­lich dem „swing-state“ Ohio (18 Stim­men) ausging, nicht zu über­se­hen. Schon bei der repu­bli­ka­ni­schen Vorwahl hatte sich Trump damit gebrüs­tet, dass er Michi­gan, einen bis dahin soli­den demo­kra­ti­schen Staat, gewin­nen könnte, weil die Menschen auf seine Botschaft von den durch die Demo­kra­ten verur­sach­ten Fabrik­schlie­ßun­gen und Jobver­lus­ten aufgrund des Frei­han­dels­ab­kom­men und seine völlig illu­so­ri­schen Verspre­chun­gen, die Jobs zurück­zu­brin­gen, mit Begeis­te­rung reagier­ten. Clin­ton hat in einer Mischung aus sträf­li­cher Nach­läs­sig­keit, gepaart mit einer Spur Über­heb­lich­keit gegen­über dieser Demago­gie, das Ausmaß der Wut der Zurück­ge­blie­be­nen gegen­über den poli­ti­schen Eliten unter­schätzt und nicht genug daran gear­bei­tet, die demo­kra­ti­sche Basis, die in diesen Staa­ten solide vorhan­den ist, entspre­chend aufzu­rüt­teln und zu stär­ken. So ist sie z. B. während des eigent­li­chen Wahl­kamp­fes nicht ein einzi­ges Mal in Wiscon­sin gewe­sen, Penn­syl­va­nia und Michi­gan hat sie erst spät, zu spät wich­tig genom­men.
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Sie brauch­te diese Staa­ten nicht zu verlie­ren. Der Vorsprung von Trump in jedem dieser drei bisher demo­kra­ti­schen Staa­ten war gerade mal ein Prozent, er reich­te aber aus, um eine tekto­ni­sche Verschie­bung der poli­ti­schen Land­kar­te um 92 Stim­men im Wahl­kol­leg herzu­stel­len, die das „Wunder“, wie Trump vor der Entschei­dung seinen Anhän­gern verkün­det hatte, wahr werden ließ. Die Wahl hätte also genau­so gut gegen Trump ausfal­len können. Das offi­zi­el­le Wahl­er­geb­nis, der eindrucks­vol­le Vorsprung im Wahl­kol­leg, sugge­riert eine Umschich­tung der Wähler­schaft, eine poli­ti­sche Land­schafts­ver­schie­bung, die so nicht stimmt. Unzwei­fel­haft hat es Abwan­de­run­gen demo­kra­ti­scher Stamm­wäh­ler­schaft zu den Repu­bli­ka­nern (besser gesagt: zu Trump) gege­ben, aber das Wahl­er­geb­nis zeigt deut­lich, dass sich an der Basis keine grund­le­gen­den Verän­de­run­gen erge­ben haben. Trump hat seinen Sieg ganz wesent­lich der Tatsa­che zu verdan­ken, dass er Menschen, die norma­ler­wei­se nicht zur Wahl gehen, dazu bewe­gen konnte, ihre Frus­tra­ti­on und ihren sonst stum­men Protest an die Wahl­ur­nen zu tragen, während es Hilla­ry Clin­ton nicht geschafft hat, die demo­kra­ti­sche Basis so von sich zu über­zeu­gen, wie es Obama gelun­gen ist. Das gilt im Übri­gen auch für Donald Trump. Er hat zwar etwa so viele Stim­men bekom­men wie vier Jahre vorher der repu­bli­ka­ni­sche Bewer­ber Mitt Romney. Aber wenn man die Über­läu­fer von den Demo­kra­ten und vor allem die große Zahl der bishe­ri­gen Nicht­wäh­ler abzieht, die dieses Mal gewählt haben, und zwar Donald Trump, so wird deut­lich, dass er das repu­bli­ka­ni­sche Poten­ti­al nicht ausschöp­fen konnte. Die Wahl­be­tei­li­gung war mit 58,1 % auf dem nied­rigs­ten Stand seit Jahr­zehn­ten – nur war es eben Trump gelun­gen, bishe­ri­ge Nicht­wäh­ler zu mobi­li­sie­ren.
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Um es zusam­men­zu­fas­sen: Das Wahl­er­geb­nis lässt sich nicht als gesell­schaft­li­cher Erdrutsch inter­pre­tie­ren, aus dem Donald Trump einen Auftrag herlei­ten kann, die poli­ti­schen und gesell­schaft­li­chen Verhält­nis­se von Grund auf umzu­keh­ren. Aller­dings hat er die Macht dazu, und damit kommen wir zum Teil 2 der Analy­se.
– - – weite­re Details online…

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