Die Rolle niedriger Zinsen für die öffentlichen Haushalte – Thomas Kubo

In den letz­ten Ausga­ben der HUMANEN WIRTSCHAFT warfen wir einen schlag­licht­ar­ti­gen Blick auf den Zusam­men­hang zwischen nied­ri­gen Zinsen, Bargeld, der Ökolo­gie und dem Banken­sek­tor. In dieser Ausga­be befas­sen wir uns mit den öffent­li­chen Haushalten.
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Wolf­gang Schäub­le war in seiner Zeit als Finanz­mi­nis­ter auf die »schwar­ze Null« stolz. Als Gründe wurden zum einen die boomen­de Wirt­schaft, zum ande­ren eine umsich­ti­ge (eigene!) Poli­tik genannt. Wolf­gang Schäub­le im Jahre 2017:
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„Wir haben vor der Wahl verspro­chen: keine Neuver­schul­dung. Und ich bin ganz zufrie­den, dass es gelun­gen ist, das Verspre­chen zu halten. Das ist nicht immer in der Poli­tik üblich. Ich kann wirk­lich sagen: Unser Haus ist am Ende dieser Legis­la­tur­pe­ri­ode gut bestellt.“
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Als am Rande vermerk­te Zusatz­in­for­ma­ti­on verwies man darauf, dass die nied­ri­gen Zinsen diese Entwick­lung begünstigten.
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2019 schließt der Bundes­haus­halt voraus­sicht­lich mit einem rekord­ver­däch­ti­gen Über­schuss ab. Im Hause des Bundes­fi­nanz­mi­nis­ters Olaf Scholz erkennt man die nied­ri­gen Zinsen als gewich­ti­gen Faktor an. Zitat aus einem Spie­gel-Arti­kel: „Grund für den über­ra­schen­den Geld­se­gen ist vor allem das gesun­ke­ne Zins­ni­veau. Zuletzt habe der Bund für seine Altschul­den nur noch rund 12 Milli­ar­den Euro Zinsen zahlen müssen – viel weiter könne der Wert nicht mehr sinken, hieß es im Minis­te­ri­um.“ Aus Sicht frei­wirt­schaft­li­cher Reform­kräf­te zumin­dest ein klei­ner Finger­zeig, welche posi­ti­ven Auswir­kun­gen nied­ri­ge Zinsen gesamt­wirt­schaft­lich haben.

Auf dem Feld der Boden­po­li­tik erntet er aus glei­chen Krei­sen – und nicht nur aus diesen – harsche Kritik. Der soge­nann­te „Scholz-Plan“ zur Reform der Grund­steu­er hat zwar die parla­men­ta­ri­schen Hürden genom­men, aber wird als sowohl unge­eig­net als auch verfas­sungs­recht­lich frag­wür­dig einge­stuft. Während die frei­wirt­schaft­li­chen Boden­re­form­kräf­te die von vielen namhaf­ten Poli­ti­kern und NGO’s unter­stütz­te Initia­ti­ve „Grund­steu­er Zeit­ge­mäß!“ und ihr Boden­wert­steu­er­mo­dell als zukunfts­träch­ti­ge Lösung fordern, bemüht sich das neue SPD-Führungs­duo mit dem Vorschlag der „Boden­wert­zu­wachs­steu­er“. Ähnli­cher Name, aber grund­sätz­lich ande­rer Entwurf.
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Im Folgen­den soll es jedoch darum gehen, wie entschei­dend die nied­ri­gen Zinsen auf die Entwick­lung der öffent­li­chen Schul­den gewirkt haben.
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