Gol­dene Regeln – gol­dene Zei­ten – Olah, Huth & Löhr

Gol­dene Regeln – gol­dene Zei­ten – Nor­bert Olah, Tho­mas Huth & Dirk Löhr
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Mit einer optimalen Staatsfinanzierung aus Bodenrenten (und Geldnutzungsgebühren) verwandeln sich Staatsverschuldung, Steuerhinterziehung, Steuerflucht, Schwarzarbeit und Arbeitslosigkeit in überflüssige Scheinprobleme. Ein frischer Blick auf die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung durch die Brille der goldenen Regeln der Kapitalakkumulation und der Staatsfinanzierung zeigt, dass diese Sichtweise realistisch und der Lösungsweg gangbar ist. Die Einkommensteuer kann durch eine Bodenwertsteuer abgelöst werden. Die Arbeit wird nicht mehr künstlich verteuert und Vollbeschäftigung wird bezahlbar.
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Das ordnungspolitische Credo
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Unter dem Begriff Bodenrente werden hier alle ökonomischen Renten zusammengefasst, die nicht den beiden Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital zugeordnet werden können, sondern dem verbleibenden dritten klassischen Produktionsfaktor Boden zugeschrieben werden dürfen. In vielen Lehrbüchern ist der Boden als eigenständiger Produktionsfaktor unter den Tisch gefallen. Man behandelt den Boden wie ein Kapitalgut, das beliebig vermehrbar und ersetzbar ist. Bei vermehrbaren und substituierbaren Kapitalien bewirkt der marktwirtschaftliche Wettbewerb eine Entkapitalisierung, indem sich die Kapitalrenditen wegkonkurrieren. Insofern der Boden nicht vermehrbar und substituierbar ist, können die Bodenrenten auch nicht im Wettbewerbsgleichgewicht verschwinden. Der Boden muss daher künstlich entkapitalisiert werden, um ein Marktversagen zu vermeiden.
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Während der Marxismus uns erzählen will, dass es unbedingt notwendig wäre, private Güter (Produktionsmittel) zu verstaatlichen, meint der Neoliberalismus, es sei eine gute Idee, öffentliche Güter (Schienennetz, Stadtwerke) zu privatisieren. Ein ordnungspolitischer Ansatz, der Nutzen und Kosten möglichst beieinander halten will, wird öffentliche Güter definieren wie etwa Geld und Boden, deren Inwertsetzung als Gemeinschaftsleistung angesehen werden kann, und sich aus diesen Gütern refinanzieren, so dass den sozialen Kosten auch sozialisierte Einnahmen gegenüberstehen.
Marktversagen und Staatsversagen sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Mal gibt es den Markt als Retter bei Staatsversagen, dann wieder den Staat als Retter bei Marktversagen. Mit einer Staatsfinanzierung aus Geld und Boden wird dagegen die Funktionsfähigkeit von Markt und Staat hergestellt. Jenseits der liberalen Idylle des Marktes und der sozialistischen Idylle des Staates liegt die Theorie optimaler Wirtschaftsprozesse. Wer Etiketten braucht, kann die Vorschläge zur Geld- und Bodenreform als kritische Synthese aus Bodensozialismus und Ordoliberalismus auffassen.
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Goldene Regeln
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Die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung führt Buch über die Entstehung, Verwendung und Verteilung des Sozialprodukts. Sowohl die goldene Regel der Kapitalakkumulation (Maurice-Allais-Theorem) als auch die goldene Regel der Staatsfinanzierung (Henry-George-Theorem) beschreiben Entsprechungen zwischen der Verwendung und der Verteilung des Sozialprodukts. Auf einem optimalen Wachstumspfad muss das Arbeitseinkommen dem Konsum entsprechen und das Kapitaleinkommen den Investitionen. Die öffentlichen Güter sollen aus der Bodenrente finanziert werden. Insgesamt hat man also drei Gleichungen für die Entlohnung der drei Produktionsfaktoren Arbeit, Kapital und Boden:
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Arbeitseinkommen = Konsum
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Kapitaleinkommen = Investition
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Bodenrente + Gütersteuern = Staatsgüter
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Die goldenen Regeln beschreiben einen optimalen und ausbeutungsfreien Wirtschaftsprozess. Es stellt sich somit die Frage, inwieweit die goldenen Regeln in der ökonomischen Realität erfüllt sind oder erfüllt werden können. Hierzu werden im Folgenden die Daten der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung untersucht (Quelle: Statistisches Bundesamt)...

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