Prä­si­dent Trump? – Wer­ner Peters

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Es ist an der Zeit, sich in Deutsch­land und Europa an den Gedan­ken zu gewöh­nen, dass man es mögli­cher­wei­se ab 2017 für vier Jahre mit einem US-Präsi­den­ten Donald Trump zu tun haben könnte. Man sollte es aber dabei vermei­den, von einem Modus des unglaub­li­chen Stau­nens und der über­heb­li­chen Verach­tung für den poli­ti­schen Aufstieg eines, vornehm ausge­drückt, Halb­ge­bil­de­ten mit einem manch­mal an einen Clown erin­nern­den Auftre­ten nun in halt­lo­se Panik zu verfal­len, als sei der Unter­gang der west­li­chen Welt vorprogrammiert.
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Zum einen sind die USA mit ihrem Netz­werk von forma­len und, viel wirkungs­vol­ler, infor­mel­len „checks and balan­ces“ ein viel zu gefes­tig­tes poli­ti­sches System, als dass selbst ein Kraft­mei­er wie Donald Trump sich als Präsi­dent wie ein Sheriff in einem Außen­pos­ten des Wilden Westens verhal­ten könnte. Zum ande­ren sollte uns das Beispiel Ronald Reagan beru­hi­gen, der, eben­falls von allzu viel poli­ti­scher Bildung unbe­leckt, nichts­des­to­we­ni­ger von dem Heer seiner poli­ti­schen Bera­ter auf eine mode­ra­te Linie gebracht wurde. Natür­lich würde Donald Trump genau wie Ronald Reagan der ameri­ka­ni­schen Poli­tik seinen Stem­pel aufdrü­cken und damit die poli­ti­sche Entwick­lung welt­weit beein­flus­sen. Das größte Unglück für die USA wäre aber weni­ger auf außen­po­li­ti­schem Gebiet zu erwar­ten, sondern innen- und gesell­schafts­po­li­tisch, und hier vor allem in der Tatsa­che, dass auf abseh­ba­re Zeit die Chance verpasst würde, die Zusam­men­set­zung des Supre­me Court zu libe­ra­li­sie­ren, der in der Vergan­gen­heit mit seiner knap­pen 5 zu 4 Mehr­heit die Balan­ce in der ameri­ka­ni­schen Gesell­schaft funda­men­tal verän­dert hat.
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Was sind die Gründe, die einen Sieg von Donald Trump bei der Präsi­dent­schafts­wahl möglich erschei­nen lassen?
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Ich beken­ne frei­mü­tig, dass ich, obwohl lang­jäh­ri­ger inten­si­ver Beob­ach­ter der ameri­ka­ni­schen Szene, anfäng­lich die Möglich­keit einer auch nur margi­na­len Bedeu­tung der Kandi­da­tur Donald Trumps ausge­schlos­sen hatte. Ich befand mich dabei aller­dings in der guten Gesell­schaft nicht nur der meis­ten poli­tisch Inter­es­sier­ten, sondern auch aller Exper­ten. Es schien mir undenk­bar, dass jemand, der in derart verlet­zen­der Weise ein Riesen­wäh­ler­po­ten­ti­al – die Lati­nos – vor den Kopf stößt, bei einer Wahl, in der diese Minder­heit eine immer größe­re Rolle spielt (wie die letz­ten Wahlen zuguns­ten Obamas gezeigt haben), eine realis­ti­sche Chance auch nur auf die Nomi­nie­rung durch eine Partei, geschwei­ge denn, auf den Wahl­sieg haben könnte. Mein Fehler und der vieler ande­rer bis heute war, dass ich in den Kate­go­rien der Vergan­gen­heit dachte, die natür­lich weiter­hin Bedeu­tung haben, aber über­la­gert werden von einem Szena­rio, das Trump, in einer unglaub­li­chen Einzel­leis­tung, zu einem beherr­schen­den Thema für das Wahl­volk gemacht hat: die Angst vor dem sozia­len Abstieg, verbun­den mit der Frus­tra­ti­on über die schwin­den­de Bedeu­tung der USA, sowie das Verspre­chen, im Stile eines Western­hel­den all den bösen Kräf­ten, die diese Entwick­lung verur­sacht haben und weiter betrei­ben, mit eiser­ner Entschlos­sen­heit und einer gera­de­zu magi­schen Kraft seiner Person ein Ende zu bereiten.
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Die Gründe für die gestie­ge­nen Erfolgs­aus­sich­ten sind zwei­fa­cher Art: zum einen sozu­sa­gen wahl­arith­me­ti­sche Fakto­ren, die in dem System liegen, mit dem in den USA seit über 200 Jahren Präsi­den­ten gekürt werden, zum ande­ren liegen sie in der Person des Kandi­da­ten, wie er sich dem Wahl­volk präsen­tiert, und in der Botschaft, die Donald Trump aussen­det und die ganz offen­sicht­lich Reso­nanz bei der Bevöl­ke­rung findet – in welchem Umfang, wird erst der Wahl­aus­gang zeigen.
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Das Wahl­sys­tem in den USA
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Wir erin­nern uns an die Präsi­dent­schafts­wahl 2000: Obwohl der demo­kra­ti­sche Kandi­dat Al Gore die Mehr­heit der Wähler bundes­weit auf sich verei­ni­gen konnte, wurde George W. Bush als Präsi­dent bestimmt, als ihm durch einen partei­ischen Spruch des Obers­ten Gerichts­hofs die Mehr­heit der Stim­men im Bundes­staat Flori­da zuer­kannt und damit die damals 25 Stim­men dieses Staa­tes im Wahl­män­ner­gre­mi­um für Bush gezählt wurden. Das ergab in dem für die Wahl des Präsi­den­ten entschei­den­den Gremi­um eine Mehr­heit für den repu­bli­ka­ni­schen Kandi­da­ten. Denn nicht der Kandi­dat mit den meis­ten Wähler­stim­men wird gewählt, sondern der, dem es gelingt, die meis­ten Wahl­män­ner auf sich zu verei­nen. Diese Wahl­män­ner treten zwar weiter­hin formal zusam­men und geben ihre Stim­men ab, sind aber – zwar nicht legal, aber nach unge­schrie­be­ner Tradi­ti­on – an das Ergeb­nis in ihrem jewei­li­gen Staat gebun­den. Jeder Staat entsen­det so viele Wahl­män­ner in dieses Gremi­um (oder besser gesagt: hat so viel Gewicht in diesem Gremi­um), wie er Vertre­ter im Kongress, also Sena­to­ren und Mitglie­der des Reprä­sen­tan­ten­hau­ses hat. Das Mini­mum sind drei Stimmen…