Prä­si­dent Trump? – Wer­ner Peters

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Es ist an der Zeit, sich in Deutschland und Europa an den Gedanken zu gewöhnen, dass man es möglicherweise ab 2017 für vier Jahre mit einem US-Präsidenten Donald Trump zu tun haben könnte. Man sollte es aber dabei vermeiden, von einem Modus des unglaublichen Staunens und der überheblichen Verachtung für den politischen Aufstieg eines, vornehm ausgedrückt, Halbgebildeten mit einem manchmal an einen Clown erinnernden Auftreten nun in haltlose Panik zu verfallen, als sei der Untergang der westlichen Welt vorprogrammiert.
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Zum einen sind die USA mit ihrem Netzwerk von formalen und, viel wirkungsvoller, informellen „checks and balances“ ein viel zu gefestigtes politisches System, als dass selbst ein Kraftmeier wie Donald Trump sich als Präsident wie ein Sheriff in einem Außenposten des Wilden Westens verhalten könnte. Zum anderen sollte uns das Beispiel Ronald Reagan beruhigen, der, ebenfalls von allzu viel politischer Bildung unbeleckt, nichtsdestoweniger von dem Heer seiner politischen Berater auf eine moderate Linie gebracht wurde. Natürlich würde Donald Trump genau wie Ronald Reagan der amerikanischen Politik seinen Stempel aufdrücken und damit die politische Entwicklung weltweit beeinflussen. Das größte Unglück für die USA wäre aber weniger auf außenpolitischem Gebiet zu erwarten, sondern innen- und gesellschaftspolitisch, und hier vor allem in der Tatsache, dass auf absehbare Zeit die Chance verpasst würde, die Zusammensetzung des Supreme Court zu liberalisieren, der in der Vergangenheit mit seiner knappen 5 zu 4 Mehrheit die Balance in der amerikanischen Gesellschaft fundamental verändert hat.
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Was sind die Gründe, die einen Sieg von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl möglich erscheinen lassen?
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Ich bekenne freimütig, dass ich, obwohl langjähriger intensiver Beobachter der amerikanischen Szene, anfänglich die Möglichkeit einer auch nur marginalen Bedeutung der Kandidatur Donald Trumps ausgeschlossen hatte. Ich befand mich dabei allerdings in der guten Gesellschaft nicht nur der meisten politisch Interessierten, sondern auch aller Experten. Es schien mir undenkbar, dass jemand, der in derart verletzender Weise ein Riesenwählerpotential – die Latinos – vor den Kopf stößt, bei einer Wahl, in der diese Minderheit eine immer größere Rolle spielt (wie die letzten Wahlen zugunsten Obamas gezeigt haben), eine realistische Chance auch nur auf die Nominierung durch eine Partei, geschweige denn, auf den Wahlsieg haben könnte. Mein Fehler und der vieler anderer bis heute war, dass ich in den Kategorien der Vergangenheit dachte, die natürlich weiterhin Bedeutung haben, aber überlagert werden von einem Szenario, das Trump, in einer unglaublichen Einzelleistung, zu einem beherrschenden Thema für das Wahlvolk gemacht hat: die Angst vor dem sozialen Abstieg, verbunden mit der Frustration über die schwindende Bedeutung der USA, sowie das Versprechen, im Stile eines Westernhelden all den bösen Kräften, die diese Entwicklung verursacht haben und weiter betreiben, mit eiserner Entschlossenheit und einer geradezu magischen Kraft seiner Person ein Ende zu bereiten.
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Die Gründe für die gestiegenen Erfolgsaussichten sind zweifacher Art: zum einen sozusagen wahlarithmetische Faktoren, die in dem System liegen, mit dem in den USA seit über 200 Jahren Präsidenten gekürt werden, zum anderen liegen sie in der Person des Kandidaten, wie er sich dem Wahlvolk präsentiert, und in der Botschaft, die Donald Trump aussendet und die ganz offensichtlich Resonanz bei der Bevölkerung findet – in welchem Umfang, wird erst der Wahlausgang zeigen.
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Das Wahlsystem in den USA
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Wir erinnern uns an die Präsidentschaftswahl 2000: Obwohl der demokratische Kandidat Al Gore die Mehrheit der Wähler bundesweit auf sich vereinigen konnte, wurde George W. Bush als Präsident bestimmt, als ihm durch einen parteiischen Spruch des Obersten Gerichtshofs die Mehrheit der Stimmen im Bundesstaat Florida zuerkannt und damit die damals 25 Stimmen dieses Staates im Wahlmännergremium für Bush gezählt wurden. Das ergab in dem für die Wahl des Präsidenten entscheidenden Gremium eine Mehrheit für den republikanischen Kandidaten. Denn nicht der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen wird gewählt, sondern der, dem es gelingt, die meisten Wahlmänner auf sich zu vereinen. Diese Wahlmänner treten zwar weiterhin formal zusammen und geben ihre Stimmen ab, sind aber – zwar nicht legal, aber nach ungeschriebener Tradition – an das Ergebnis in ihrem jeweiligen Staat gebunden. Jeder Staat entsendet so viele Wahlmänner in dieses Gremium (oder besser gesagt: hat so viel Gewicht in diesem Gremium), wie er Vertreter im Kongress, also Senatoren und Mitglieder des Repräsentantenhauses hat. Das Minimum sind drei Stimmen...

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