Die EZB und Silvio Gesell… – Felix Fuders / Dirk Löhr

Die EZB und Silvio Gesell – Eine neue Partnerschaft? Eine Einschätzung zwei Jahre nach der bemerkenswerten Rede Benoît Cœurés von Felix Fuders und Dirk Löhr
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Einleitung: Die bemerkenswerte Rede eines EZB-Direktoriumsmitgliedes
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Wirft man einen Blick auf die Rede „Life below zero: Learning about negative interest rates“, die von Benoît Cœuré, einem Mitglied des EZB Executive Boards, am 9. 9. 2014 in Frankfurt gehalten wurde, hat man fast den Eindruck, als ob die EZB nun die Lehren deutsch-argentinischen Kaufmanns Silvio Gesell anwenden wollte. Wiederholt bezog sich Cœuré in seiner Rede vor der Money Market Contact Group auf Gesell und sagte, dass die „Idee negativer Zinsen zurückginge auf das späte 19. Jhd. zu Silvio Gesell“. Er kommentierte damit die Entscheidung der EZB, den Zinssatz für Einlagen, die Geschäftsbanken bei der Europäischen Zentralbank halten (Deposit Facility Rate), auf – inzwischen – minus 0,40 % zu setzen. Die EZB steht damit nicht allein. Erstmals in der Geschichte der Zentralbanken hatte die schwedische Riksbank bereits 2009 negative Einlagenzinsen erhoben. Es folgte die Dänische Nationalbank und seit Dezember 2014 erhebt nun auch die Schweizerische Nationalbank einen negativen Einlagensatz, der seit Januar 2015 mit -0,75 %, der sogar deutlich unter dem Einlagensatz der EZB liegt.
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Die Tatsache, dass sich ein Mitglied des EZB Direktoriums bei der Kommentierung dieser historischen Entscheidung auf Silvio Gesell bezieht, ist vielleicht noch bemerkenswerter als die Tatsache selbst, dass die EZB einen negativen Zinssatz für Einlagen verhängt hat. Dass negative Einlagezinsen mit dem inzwischen 100 Jahre alten Vorschlag Gesells, Geld mit einem Umlaufsicherungsimpuls zu versehen, vergleichbar ist, hatten bereits Havard Professor Gregory Mankiw und Willem Buiter, der damals an der London School of Economics lehrte, herausgearbeitet. Unabhängig voneinander stellten beide heraus, dass negative Leitzinsen der Idee Gesells nahe kämen. Tatsächlich stellt der Vorschlag Gesells eine Möglichkeit dar, nicht nur die regelmäßig wiederkehrenden Finanz- und Schuldenkrisen, sondern auch die stetig wachsende Ungleichverteilung sowie den Wachstumszwang der Wirtschaft (und die damit einhergehende Umweltüberbelastung) zu verringern. Der Vorschlag Gesells wird heute aber nur wenig beachtet, obwohl er seinerzeit von großen Ökonomen wie John Maynard Keynes oder Irving Fisher durchaus wohlwollend diskutiert wurde.
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Nachfolgend wollen wir die Frage untersuchen, inwiefern die EZB mit ihrer Entscheidung, negative Zinsen auf Einlagen der Geschäftsbanken zu erheben, tatsächlich eine Politik im Sinne Silvio Gesells betreibt. Zu diesem Zwecke soll zunächst skizziert werden, wie unser heutiges Geldsystem funktioniert, unter welchen Voraussetzungen Geld als Tauschmedium im Wirtschaftskreislauf fließt und wieso Silvio Gesells Vorschlag nicht nur die regelmäßig wiederkehrenden Finanzkrisen, sondern auch viele andere dem so genannten Neoliberalismus vorgeworfenen Probleme abmildern könnte. Unsere Analyse wird zu dem Schluss kommen, dass die bisherige Politik der EZB keine Umsetzung der Vorschläge Silvio Gesells darstellt. Die Entscheidung der EZB vom 3. 12. 2015, bis mindestens März 2017 öffentliche und private Schuldverschreibungen im Wert von 1,1 Billionen Euro aufzukaufen, um Geld im Fluss zu halten und damit eine Deflation zu vermeiden, darf sogar als das Gegenteil von dem betrachtet werden, was Gesell vorgeschlagen hatte.
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Geld wird in unserem Finanzsystem durch den Zins im Fluss gehalten
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Um Gesells Vorschlag zu verstehen, muss man sich vergegenwärtigen, dass Geld in unserem heutigen Finanzsystem zwei sich widersprechende Funktionen erfüllen soll. Einerseits ist Geld ein Tauschmittel, es soll den Austausch von Gütern erleichtern (so bereits Aristoteles). Andererseits lesen wir in Lehrbüchern, dass Geld auch die Funktion eines Wertaufbewahrungsmittels erfüllt. Silvio Gesell erkannte, dass aus diesem Widerspruch die regelmäßig wiederkehrenden Finanzkrisen entstehen. Wenn nämlich Menschen ihr Geld unter dem Kopfkissen horten, so kann es nicht gleichzeitig als Tauschmittel fungieren. Wenn viele Menschen ihr Geld zu Hause aufbewahren, so fehlt dieses im Wirtschaftskreislauf, die Nachfrage sinkt, Preise sinken, es entsteht Deflation. Wenn Preise sinken, ist der Anreiz, das Geld lieber später als heute auszugeben, noch größer, was die Tendenz zum Horten noch stärkt. Selbst gesunde Unternehmen müssen die Produktion drosseln oder ganz stilllegen, weil kaum noch etwas gekauft wird. Die Arbeitslosigkeit steigt. Eine Abwärtsspirale mit entsetzlichen Folgen kommt in den Gang.
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Bisher horteten wir deshalb nicht das Geld zu Hause, sondern brachten es zur Bank, weil diese uns einen Anreiz versprach, es dorthin zu bringen. Diesen Anreiz, Geld zu verleihen, nennen wir Zins. Keynes beschrieb den Zins daher treffend als eine „Prämie für den Verzicht auf Liquidität“. Dass wir gerne horten, ist kaum zu verhindern. Der Drang, sich etwas für schlechtere Zeiten zurück zu legen, steckt in der Natur des Menschen (und im Übrigen auch in der Natur vieler Tiere, die ebenfalls gerne „hamstern“). Keynes bezeichnete diesen Trieb als „die Vorliebe für Liquidität“. In einer geldlosen Wirtschaft, wo nur reale Güter gehortet werden können, wie z. B. Lebensmittel, ist das Horten allerdings nur begrenzt möglich. Der natürliche Verfall verhindert das Horten zu großer Mengen an Gütern. Geld ist aber anders als Güter leicht und vor allem unbegrenzt aufbewahrbar. Deshalb versuchen viele Menschen, möglichst viel davon zurück zu legen. Das würde den Fluss des Geldes allerdings wie beschrieben unterbinden. Geld wäre, weil es überwiegend als Hortungsmittel verwendet würde, kaum noch als Tauchmittel dienlich. Unser Geld fließt und erleichtert den Tausch von Gütern (noch), weil der Zins als Liquiditäts- oder Nichthortungsprämie uns dazu bewegt, das Geld auszuleihen, es nämlich zur Bank zu bringen, die es ebenfalls wieder ausleihen wird, wodurch das Geld im Fluss bleibt.
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Wenn das Finanzsystem zusammenbricht oder die Menschen diesem nicht mehr vertrauen, fließt das Geld nicht mehr, es entsteht eine Deflation. In der industrialisierten Welt war dies in größerem Umfang zuletzt in der Wirtschaftskrise der 1930er Jahre der Fall. Damals waren viele Banken bankrott, die Menschen vertrauten dem Finanzsektor nicht mehr ihr Geld an und behielten es zu Hause. Der Zins hält das Geld also im Fluss und verhindert das Horten unter dem Kopfkissen und damit eine Deflation. Andererseits bringt der (positive) Zins aber schwerwiegende Probleme mit sich, die von den Wirtschaftswissenschaften bisher wenig erkannt wurden. --- mehr hinter dem Link...

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