Brutales System: Kapitalismus – Kommentar von Wilhelm Schmülling

Die exis­tie­ren­de Geld- und Wäh­rungs­ord­nung ist das Werk­zeug eines unmensch­li­chen Boden­rechts -
Wer in die­ser Zeit der welt­wei­ten Kri­sen, der Krie­ge, der Aus­plün­de­rung gan­zer Län­der durch das kapi­ta­lis­ti­sche Wirt­schafts­sys­tem, einen Kom­men­tar schrei­ben soll, sieht sich einer schier unlös­ba­ren Auf­ga­be gegen­über, wenn er nicht die Ursa­chen auf­de­cken kann. Die Scheu davor bemerkt man in vie­len Pres­se­kom­men­ta­ren. Wenn doch ein­mal auf Ursa­chen hin­ge­wie­sen wird, dann sind es doch wie­der Sym­pto­me, wie z. B. die Ver­schul­dung, das schlech­te Steu­er­sys­tem usw.

Die wirk­li­chen Ursa­chen gehen auf das kapi­ta­lis­ti­sche Wirt­schafts­sys­tem der stän­di­gen Pro­fiter­zeu­gung zurück. Sei­ne Basis ist das real exis­tie­ren­de Boden­recht, sein Werk­zeug die Geld- und Wäh­rungs­ord­nung. Die größ­ten Ver­lie­rer sind die welt­weit dar­ben­den Arbeits­lo­sen und die Sol­da­ten, die zur Ver­tei­di­gung des Sys­tems ihr Leben ein­set­zen müs­sen. Die Auto­ma­ti­sie­rung reich­te aus, um für Arbei­ter in den Indus­trie­län­dern den Lebens­stan­dard etwas anzu­he­ben. Gleich­zei­tig sorg­te sie für den mas­si­ven Anstieg der Arbeits­lo­sen­zah­len, die beson­ders in den süd­eu­ro­päi­schen Län­dern zu kata­stro­pha­len Zustän­den und damit die Flucht der Men­schen aus der Armut aus­lös­te.

Die Ein­schät­zung der poli­ti­schen Lage muss selbst­ver­ständ­lich von der augen­blick­li­chen Rea­li­tät aus­ge­hen. Für jeden poli­tisch inter­es­sier­ten Men­schen ist die zuneh­men­de Häu­fig­keit von Kri­sen und Krie­gen erkenn­bar. Bedroh­lich spür­bar auch in den zuneh­men­den Flücht­lings­strö­men aus den ärms­ten Regio­nen unse­res Pla­ne­ten. Die­se führ­ten bereits zu Ver­än­de­run­gen an euro­päi­schen Gren­zen, wie z. B. der Sta­chel­draht­zaun in Ungarn, aus Angst vor einer „Über­flu­tung“. Aber nicht jeder poli­tisch Inter­es­sier­te ver­mag die gefähr­li­che Ent­wick­lung in Ihren Ursa­chen zu erken­nen und zu bewer­ten. Vor allem fehlt Vie­len die Mög­lich­keit, die Absich­ten des poli­ti­schen Han­delns in Zusam­men­hang mit der vor­herr­schen­den Gesell­schafts- und Wirt­schafts­ord­nung zu sehen.

So kommt es, dass auch in einer Demo­kra­tie die Zuschau­er­rol­le bevor­zugt wird, anstatt bei Ent­schei­dun­gen mit­zu­wir­ken. Die all­ge­gen­wär­ti­ge Mei­nung „Die da oben machen ja doch, was sie wol­len“, ist gefähr­lich für die Demo­kra­tie und letzt­lich auch für die eige­ne Lebens­si­tua­ti­on. Die Fra­ge aller­dings, ob wir über­haupt in einer Demo­kra­tie leben, wird in die­ser Zeit­schrift oft auf­ge­grif­fen, ohne die Sen­sa­ti­ons­lust durch Schuld­zu­wei­sun­gen an ein­zel­ne Akteu­re anzu­hei­zen. Mögen ihre Feh­ler noch so groß sein, sie sind nur mög­lich in einem unge­rech­ten Wirt­schafts­sys­tem, das wir Kapi­ta­lis­mus nen­nen. Wer die Basis die­ser Unge­rech­tig­keit – bezeich­nen wir sie ruhig als Aus­beu­tung – in sei­nen Ana­ly­sen aus­schließt, muss not­wen­di­ger­wei­se an den Aus­wir­kun­gen des Sys­tems hän­gen blei­ben. Dann ist Sym­ptom­be­hand­lung ange­sagt, Sozi­al­po­li­tik genannt. Selbst­ver­ständ­lich nicht nur allein Sozi­al­po­li­tik, son­dern alle Maß­nah­men, die dazu die­nen, den Kapi­ta­lis­mus etwas erträg­li­cher zu machen.

Wor­in unter­schei­den sich denn die Par­tei­en? In den Vor­schlä­gen zur Min­de­rung der schlimms­ten Sys­tem­aus­wir­kun­gen, z. B. der Umwelt­schä­den, der Infla­ti­on, der Flücht­lings­kri­se usw. So wol­len eini­ge Par­tei­en mehr Gerech­tig­keit für Arbeit­neh­mer, ande­re für Unter­neh­mer. Da bleibt der andau­ern­de Streit zwi­schen den Inter­es­sen­ver­tre­tern erhal­ten. Die­se Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen wer­den durch­ge­setzt, auch wenn sie Unbe­tei­lig­te schä­di­gen, sie­he den Bahn­streik. Ist das im Sin­ne des Gemein­wohls? Auch Par­tei­en sind Inter­es­sen­ver­tre­ter. Das Wort „par­tei­isch“ deu­tet dar­auf hin. Also Par­tei­en abschaf­fen? Kei­nes­wegs. Aber sie müss­ten zuerst das „Grund“problem lösen. Dann das Geld­pro­blem.

In unse­rer Zeit­schrift wird das stän­dig the­ma­ti­siert und unse­re Leser wer­den auch auf die Quel­len ver­wie­sen. Wenn also nach­weis­lich hier die Ursa­chen zu fin­den sind, was bleibt uns dann ande­res übrig, als immer wie­der dar­auf hin­zu­wei­sen?

Wir sind kei­ne Par­tei, aber wir wol­len dar­auf hin­wir­ken, die Zukunft einer Frie­dens­ord­nung zu errei­chen.

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